Haupt- und Finanzausschuss 07.09.2010

Zeit: 16:30-17:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
 Beschluss: gebilligt  
2Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW FB 3/1526/10 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 24 KB Vorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Satzung der Stadt Wesel über die vorgezogene Dicht Dateigrösse: 43 KB Anlage 1 zur Satzung der Stadt Wesel über die vorgezogene Dicht 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Satzung der Stadt Wesel über die vorgezogene Dicht Dateigrösse: 43 KB Anlage 2 zur Satzung der Stadt Wesel über die vorgezogene Dicht 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zur Satzung der Stadt Wesel über die vorgezogene Dicht Dateigrösse: 37 KB Anlage 3 zur Satzung der Stadt Wesel über die vorgezogene Dicht 37 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung vo Dateigrösse: 31 KB Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung vo 31 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
35. Änderungsatzung zur Hundesteuersatzung FB 3/1490/10 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 21 KB Vorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Hundesteuersatzung 13.08.2010 (Vorlage) Dateigrösse: 36 KB Hundesteuersatzung 13.08.2010 (Vorlage) 36 KB
Dokument anzeigen: Erhebung Hundesteuer Dateigrösse: 48 KB Erhebung Hundesteuer 48 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Neufassung der Vergnügungssteuersatzung   
5Zwangsvollstreckung:
Hier: Antrag der CDU Fraktion vom 31.05.2010
FB 3/1519/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 18 KB Vorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Schreiben CDU Dateigrösse: 60 KB Schreiben CDU 60 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Einführung neuer Personalausweise zum 01. November 2010 FB 7/1532/10 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 20 KB Vorlage 20 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:56
1Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich Jugend, Schule und Sport   
2Befristete Beschäftigung eines Schulhausmeisters im Fachbereich Gebäudeservice   
3Nachbesetzung von zwei Teilzeitstellen im Fachbereich Gebäudeservice   
4Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesel I   
5Festsetzung eines Ordnungsgeldes gemäß § 29 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) wegen Verweigerung der Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit anlässlich der Landtagswahl am 09. Mai 2010   
6Verkauf des Grundstücks Am Westglacis 2