Rat 16.12.2008

Zeit: 16:30-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.10.2008    
 Beschluss: gebilligt  
2Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Wesel    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Antrag auf Auflösung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses
-Antrag der FDP-Fraktion vom 17.10.2008
    
 Beschluss: zurückgezogen  
5Einkauf fair gehandelter Waren durch die Stadtverwaltung
1. Anregung nach §24 GO NRW der Eine-Welt-Jungengruppe vom 15.09.2008
2. Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2008
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
616. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerunssatzung der Stadt Wesel / Gebührenbedarf für das Veranlagungsjahr 2009 (Produkt 11 02 01)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
78. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung der Kleineinleiterabgabe im Gebiet der Stadt Wesel / Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2009    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
811. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Umlegung des Aufwandes für die Unterhaltung der Gewässer II Ordnung mit Ausnahme der Issel im Gebiet der Stadt Wesel / Gebührenbedarfsrechnung für das Jahr 2009    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
91. Satzung zur Änderung der Satzung über die Umlegung des Aufwandes für die Unterhaltung der Schwarzwassergräben    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Abfallentsorgung
1. Gebührenkalkulation für das Jahr 2009
- hierzu der Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -
2. 13. Satzung vom ____zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungsatzung der Stadt Wesel vom 01.12.1995 in der Fassung vom 12.12.2007
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Straßenreinigung
1. 18. Satzung vom ___zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Straßenreinigung - Straßenreinigungssatzung - vom 10.02.1990 in der Fassung vom 12.12.2007
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2009
3. 11. Satzung vom ___zurÄnderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wesel vom 17.12.1997 in der Fassung vom 12.12.2007
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Friedhöfe
Gebührenkalkulation für das Jahr 2009
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1310. Satzung vom___ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung vom 18.12.1998 in der Fassung vom 12.12.2007    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Stellenplan 2009    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Entwurf des Wirtschaftsplanes des ASG für das Jahr 2009    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21, Enthaltungen: 1  
16Kommunaler Gebäudebestand
a) Energetische Modernisierung kommualer Gebäude
b) Verkauf städtischer Grundstücke
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Prioritätenliste
-3. Fortschreibung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Verabschiedung des Haushalts 2009
-Erlass der Haushaltssatzung 2009, Festsetzung des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen
-Fraktionsanträge
    
 Beschluss: verändert beschlossen  
19Ganztags-Offensive der Landesregierung
hier: 1. Umwandlung des Konrad-Duden-Gymnasiums in eine gebundene Ganztagsschule
2. Notwendige Investitionsmaßnahmen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Schulentwicklungsplanung
hier: Entwicklung der Weseler Hauptschulen
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
21Ausbau von Förderschulen zur Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung gemäß § 20 Absatz 5 Schulgesetz (SchulG)
hier: Erweiterung des Förderschwerpunktes der Ellen-Key-Schule, Förderschule der Stadt Wesel, um den Förderschwerpunkt "emotionale und soziale Entwicklung" (ES) im Primarbereich
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Betuwe
-Gemeinsame Resolution November 2008
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Erweiterung des EU-Vogelschutzgebietes Unterer Niederrhein    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Vereinfachte Änderung A des Bebauungsplanes Nummer 92a "An der Dudenschule" der Stadt Wesel
-Abwägung der Belange
-Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Erweiterung der Außenbereichssatzung Nummer 2 "Underbergsheide"
-Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
26Vereinfachte Änderung B des Bebauungsplanes Nummer 53 "Reicher-Leute-Stege" der Stadt Wesel
-Abwägung der Belange
-Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2720. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel (Bereich Ölhafen)
-Billigungs- und Auslegungsbeschluss
-Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
28Bebauungsplan Nummer 76 "Am Ölhafen" der Stadt Wesel
-Billigungs- und Auslegungsbeschluss
-Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2934. Änderung des Flächennutzungsplanes (Handwerkerzentrum Ginderich)
-Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
-Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel vom 11.11.2008
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
30Bebauungsplan Nummer 175 "Handwerkerzentrum Ginderich"
-Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
-Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel vom 11.11.2008
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
31Informationen zur Apollo-Passage
-Mündlicher Bericht
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08
1Eingruppierung eines Wahlbeamten   
2Einstellung eines Bauzeichners im Fachbereich 2   
3Unbefristete Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin   
4Nachbesetzung der Stelle 43.20 in der Musik- und Kunstschule   
5Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Oberemmelsum   
6Grundstücksregelungen im Lippemündungsraum   
7Zuteilung von Baugrundstücken im Bereich Scheideweg   
8Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz