Rat 22.02.2011

Zeit: 16:43-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:43
1Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
 Beschluss: gebilligt  
2Auswirkungen Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 FB 3/1697/11/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW gem. § 105 GO NRW - Beratung des Prüfungsergebnisses RPA/1692/11/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage RPA/1692/11/1 Anlage 1 Dateigrösse: 22 KB Vorlage RPA/1692/11/1 Anlage 1 22 KB
Dokument anzeigen: Vorlage RPA/1692/11/1 Anlage 2 Dateigrösse: 94 KB Vorlage RPA/1692/11/1 Anlage 2 94 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Konzept für Chancengleichheit in der Stadtverwaltung Wesel 2011 bis 2013 FB 7/1716/11 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Transparenzgesetz NRW: Sachstand Umsetzung FB 8/1728/11 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Prioritätenliste
-5. Fortschreibung
FB 1/1723/11   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Bebauungsplan Nr. 227 "Dinslakener Landstraße / Ecke Kurt-Kräcker-Straße"
- Aufstellungsbeschluss
FB 1/1703/11 
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Dokument anzeigen: Anlage: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 227 Dateigrösse: 409 KB Anlage: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 227 409 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 18, Enthaltungen: 4  
8Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 32 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 227 "Dinslakener Landstraße / Ecke Kurt-Kräcker-Straße" FB 1/1705/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 22 KB Vorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Satzung Dateigrösse: 230 KB Anlage: Satzung 230 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 18, Enthaltungen: 1  
936. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Ortsteil Füren"
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
FB 1/1694/11 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Übersichtsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Geltungsbereich Dateigrösse: 777 KB Anlage 2 Geltungsbereich 777 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Abwägung mit Anregungen und Stellungnahmen Dateigrösse: 9 MB Anlage 3 Abwägung mit Anregungen und Stellungnahmen 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Derzeitige Darstellung und Planentwurf Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Derzeitige Darstellung und Planentwurf 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Begründung Teil A städtebaulicher Teil Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 Begründung Teil A städtebaulicher Teil 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Begründung Teil B Umweltbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 Begründung Teil B Umweltbericht 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:17
1Mitteilung über Einkünfte aus Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin und der Wahlbeamten   
2Weiterbeschäftigung eines Mitarbeiters   
3Befristete Weiterbeschäftigung eines Haushandwerkers im Fachbereich Gebäudeservice   
4Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz   
5Akzentbeleuchtung Niederrheinbrücke   
6Schadenersatz wegen Untersagung der Vermittlung von Sportwetten   
7Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesel III   
8Teilweise Aufhebung eines Ratsbeschlusses über die Festsetzung eines Ordnungsgeldes gemäß § 29 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wegen Verweigerung der Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit anlässlich der Landtagswahl am 09. Mai   
9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW   
10Grundstücksregelung im Zuge der Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder   
11Grundstücksregelung im Zuge der Lippeverlegung