Rat 28.10.2008

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 26.08.2008
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Eröffnungsbilanz der Stadt Wesel -
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt und die Wertung des Rechnungsprüfungsausschusses
- Feststellungsbeschluss
- Entlastungsbeschluss hinsichtlich des Aufstellungsverfahrens
Vorlage Nr. 541/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2009 mit NKF-Produkthaushalt und Anlagen
Finanzbericht II/2008 über das Deckungsbudget
Finanzbericht II/2008 Fachbereich 3 - Service
Vorlage Nr. 542/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorlage des Geschäftsberichtes und Prüfung des Jahresabschlusses 2007 des ASG
Vorlage Nr. 543/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2  
5Geplante Schließung des Callcenters der Detuschen Telekom AG in Wesel
Vorlage Nr. 544/08
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Neubesetzung des Beirates der Musik- u nd Kunstschule der Stadt Wesel
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2008
Vorlage Nr. 545/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Ganztags-Offensive der Landesregierung
hier: Auswirkungen auf die weiterführenden Schulen in Wesel
Vorlage Nr. 546/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Betuwe-Linie
- Bahnübergänge Feldmark
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 02.09.2008
- Antrag der Ratsmitglieder I. Ruth und W. Bußmann (ohne Datum), eing. am 23.09.2008
Vorlage Nr. 547/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan Nr. 97 "Am Scheideweg"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 548/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 29 - 1. Verlängerung - der Stadt Wesel für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 162 "Rudolf-Diesel-Straße Ost"
1. Ergänzung, der Stadt Wesel
- hier: Inkraftsetzung der Satzung
Vorlage Nr. 549/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Umsetzung des SGB II - Öffentliche Arbeitsangelegenheiten   
2Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesel II   
3Verwendung des Jahresergebnisses 2007 der Rhein-Lippe-Hafen Wesel GmbH   
4Öffentlich-rechtlicher Entwässerungsvertrag   
5Änderung des Überlassungsvertrages wzsichen der Stadt Wesel und dem Verein "Seniorenbegegnungsstätte Wesel e.V."   
6Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. + 60 Abs. 1 GO NW   
7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW