Rat 26.08.2008

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Nieerschrift über die Sitzung des Rates am 17.06.2008
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Mitgliedschaft des Kreises Wesel im Regionalverband Ruhr (RVR)
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2008
Vorlage Nr. 526/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20  
3Einbringung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
Vorlage Nr. 562/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Jahresabschluss 2007
a) Zustimmung zur genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
b) Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im III. und IV. Quartal 2007
c) Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses
Vorlage Nr. 527/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die "Deichsanierung Schillwiese"
Vorlage Nr. 528/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 4  
6Geschäftsführung der Städtischen Bäder GmbH
hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 23.06.2008
Vorlage Nr. 529/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Antrag der Werbegemeinschaft auf Genehmigung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntages
Vorlage Nr. 530/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 23  
8Betuwe-Linie
- vorläufige Stellungnahme der Stadt Wesel zur Vorplanung
Vorlage Nr. 514/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan Nr. 41 "Marktplatz Feldmark" Vereinfachte Änderung B
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 531/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Neubesetzung der Einigungsstelle bei der Stadtverwaltung Wesel und beim ASG   
2Nachbesetzung der Stelle 37.83 (Disponent/in Kreisleitsstelle) im Fachbreich Bügerdienste, Personal und Feuerschutz   
3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 Go NW   
4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW   
5Grundstücksangelegenheit   
6Verkauf städtischer Grundstücke an der Tiergartenstraße und der Kurt-Kräcker-Straße