Rat 17.06.2008

Zeit: 16:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 22.04.2008
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Beschlussvorschlag des Integrationsrates vom 14.05.2008
Vorlage Nr. 507/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD Fraktion vom 02.06.2008
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
4Ausbildung bei der Stadtverwaltung Wesel
Vorlage Nr. 503/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Jugendarbeit im Ortsteil Büderich
- Anträge der FDP-Fraktion vom 18.0 und 21.04.2008
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.052008
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2008
Vorlage Nr. 508/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 1  
6Offene Ganzstagsangebote an Grundschulen in Wesel
hier: räumliche Situation GGS Buttendick
- Anträge der CDU-Fraktion vom 22.04. und 26.05.2008 -
Vorlage Nr. 509/08
    
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
7Vereinfachte Änderung A des Bebauungsplanes Nr. 212 "Östliche Hauptstege" und Vereinfachte Änderung A des Bebauungsplanes Nr. 54 "Hauptstege"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschlüsse
Vorlage Nr. 510/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan Nr. 97 "Am Scheideweg"
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
Vorlage Nr. 511/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 29 - 1. Verlängerung - für den Bereich des B-Plans Nr. 162 "Rudolf-Diesel-Straße - Ost", 1. Ergänzung, der Stadt Wesel
Vorlage Nr. 512/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1036. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wesel (Ortsteil Flüren)
- Einleitungsbeschluss
Vorlage Nr. 513/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Betuwe-Linie
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2008
Vorlage Nr. 514/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Leader
- Finanzierung
- Entwicklungskonzept Bislich
Vorlage Nr. 515/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Verlagerung der Stadtbücherei in die Dudelpassage
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2008
Barrierefreie Erschließung des Gebäudes Centrum nach § 4 BGG
Vorlage Nr. 518/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 4  
14Dinslakener Outlet-Center
hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 17.06.2008
Vorlage Nr. 519/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
1Weiterbeschäftigung einer Bauzeichnerin im Fachbereich 2   
2Befristete Beschäftigung eines "Fährbeauftragten für die Lippefähre"   
3Externe Nachbesetzung von Stellen im Fachbereich 5, Soziale Dienste   
4Erschließungsvertrag für einen Stichweg der Straße "In der Luft" im Bereich ds Bebauungsplans Nr. 139 "Am Wasserwerk / Aaper Weg - Süd"