Rat 11.03.2008

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Vereidigung eines Beigeordneten
-ohne Vorlage-
    
2Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 11.12.2007
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
31. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 04.04.2002
Vorlage Nr. 469/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
41. Satzung zur Änderung der Satzumg vom 19.01.2001 über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Wesel bei Einsetzen der Feuerwehr
Vorlage Nr. 476/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Vorlage Nr. 477/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW
hier: Rücknahme der Erhebung von Eintrittsgeldern im Städtischen Museum Wesel
Vorlage Nr. 478/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wesel Marketing
Vorlage Nr. 479/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Ausführung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten
-Freigabe von Verkaufssonntagen und -Feiertagen
Vorlage Nr. 480/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 8  
9Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG)
hier: Teilnahme an der Pilotphase
Vorlage Nr. 481/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
10Einrichtung eines offenen Ganztagsangebotes an der Konrad-Duden-Gemeinschaftsgrundschule
Vorlage Nr. 482/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neuaufstellung der Landschaftspläne Raum Alpen/Rheinberg, Raum Dinslaken/Voerde und Raum Wesel
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 27c Landschaftsgesetz
Vorlage Nr. 483/08
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1251. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
(Änderung der Vorgaben zur Rohstoffsicherung und -gewinnung) 2. Fassung
- Stellungnahme der Stadt Wesel als Träger öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 484/08
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4  
Nicht öffentlicher Teil:
1Neu- bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Wesel IV, V und VI   
2Übernahme von Auszubildenden im Jahr 2008   
3Externe Ausschreibung einer Vollzeitstelle, Stelle Nr. 51.27 Erzieher/in für das Jugendzentrum KARO sowie externe Ausschreibung einer befristeten Teilzeitstelle, Stelle Nr. 51.001 Ehrzieher/in für das Jugenzentrum KARO   
4Mitteilung über Einkünfte aus Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin und der Wahlbeamten   
5Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Otto-Brenner-Straße   
6Verkauf städtischer Baugrundstücke in Wesel-Obrighoven