Rat 12.04.2011

Zeit: 16:36-19:07 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:36
1	Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung
	Beschluss:	gebilligt
2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds			T 02/1807/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Schul- und Sportausschuss			T 02/1786/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 17 KB Anlage - Schreiben des Schulleiters der Städt. Gesamtschule vom 16.02.2011 451 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.03.2011 Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2011			T 02/1808/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 20 KB Anlage - Anträge der Fraktionen.pdf 1004 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist (§ 113 GO NRW) hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2011			T 02/1811/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 21 KB Anlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2011.pdf 557 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			FB 5/1800/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 18 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Schulzentrum Nord			FB 5/1789/11/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 40 KB Anl 1 Stellungnahme Konrad-Duden-Realschule 169 KB Anl 2 Stellungnahme Konrad-Duden-Gymnasium 95 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung			FB 3/1802/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB Anlage - Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 27 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Neufassung der Hundesteuersatzung			FB 3/1803/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB Anlage - Neufassung der Hundesteuersatzung 27 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Stromkonzessionsvertrag hier: Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2011, Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.02.2011, Antrag Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD und UWW vom 22.03.2011			II/1768/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 25 KB Anlage 1: Anträge Stromkonzessionsvertrag 575 KB Anlage 2: Antrag Stromkonzesison Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD und UWW 118 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 28, Enthaltungen: 23
11	Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD sowie Ratsmitglied Oelmüller vom 22.03.2011			FB 3/1812/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 22 KB Anlage - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD sowie Ratsmitglied Oelmüller vom 22.03.2011 450 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Bebauungsplan Nr. 229 "Am Evangelischen Friedhof" - Aufstellungsbeschluss			FB 1/1770/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 19 KB Anlage 1: Übersichtsplan 201 KB Anlage 2: Geltungsbereich 657 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Bebauungsplan Nr. 142 "Stoppenbergstraße-Süd", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss			FB 1/1771/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 19 KB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB Anlage 2: Geltungsbereich 569 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Bebauungsplan Nr. 170 "Am Bergacker" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Am Bergacker" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 170 "Am Bergacker" - Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers auf Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 "Am Bergacker" mit Vorhaben und Erschließungsplan - Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Am Bergacker" mit Vorhaben- und Erschließungsplan			FB 1/1787/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 28 KB Anlage 1: Geltungsbereich des aufzuhebenden BPL 170 71 KB Anlage 2: Planskizze zum Aufstellungsbeschluss BPL 170 432 KB Anlage 3: Antrag des Vorhabenträgers auf Aufstellung eines VBB 66 KB Anlage 4a: Geltungsbereich des VBB 293 KB Anlage 4b: Geltungsbereich des V+E-Planes 293 KB Anlage 5a: Planentwurf des Vorhabenträgers 709 KB Anlage 6a: Ansicht 1 619 KB Anlage 6a: Ansicht 2 453 KB Anlage 7: Anschreiben der Nachbarn 142 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15 Nachtrag: 12.04.2011 Nummer 3 *	Auswirkungen der erhöhten Kreisumlage auf den Haushalt der Stadt Wesel
16 Nachtrag: 12.04.2011 Nummer 4 *	Wohnmobil-Stellplatz hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2011			FB 1/1817/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2011 31 KB 2. Schreiben des Kreises Wesel vom 11.03.2011 75 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53
1	Übernahme von Auszubildenden im Jahr 2011
2	Bestellung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Wesel
3	Spende eines Weseler Unternehmens an die Stadt Wesel
4	Eigentumsmanagement: Verkauf von nicht öffentlich genutzten Immobilien Hier: Am Westglacis 2
5	Eigentumsmanagement: Verkauf von nicht öffentlich genutzten Immobilien
6 Nachtrag: 11.04.2011 Nummer 2 *	Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich Jugend, Schule und Sport