Rat 05.07.2011

Zeit: 16:36-18:22 Uhr
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Nicht öffentlicher Teil:
1Gesellschaftsrechtliche und organisatorische Neuordnung der Häfen im Lippemündungsraum   
Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Kenntnisgabe der im Haushalt 2010 gebildeten Ermächtigungsübertragungen und deren Übertragung auf das Haushaltsjahr 2011 FB 3/1901/11 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Auflistung Ermächtigungsübertragungen Dateigrösse: 13 KB Anlage 1 - Auflistung Ermächtigungsübertragungen 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010
a) Zustimmung zur Genehmigungen von außerplanmäßigen Aufwendungen
b) Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
FB 3/1886/11 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 (HFA) - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 nach § 83 GO NW Dateigrösse: 42 KB Anlage 1 (HFA) - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 nach § 83 GO NW 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 (Rat) - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 Dateigrösse: 42 KB Anlage 1 (Rat) - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II Dateigrösse: 7 KB Anlage 2 - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Jugendhilfeausschuss
FB 5/1875/11 
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Dokument anzeigen: Umbesetzung JHA - Schreiben vom Schulamt vom 31.05.2011 Dateigrösse: 490 KB Umbesetzung JHA - Schreiben vom Schulamt vom 31.05.2011 490 KB
Dokument anzeigen: Umbesetzung JHA - Schreiben von Karl-Heinz Schleking vom 14.02 Dateigrösse: 380 KB Umbesetzung JHA - Schreiben von Karl-Heinz Schleking vom 14.02 380 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist ( § 113 GO NRW)
hier: Altenheim am Willibrordiplatz GmbH - Gesellschafterversammlung
T 02/1894/11 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Ausbildung bei der Stadtverwaltung Wesel FB 7/1873/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage HFA Dateigrösse: 23 KB Vorlage HFA 23 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Rat (Korrektur) Dateigrösse: 23 KB Vorlage Rat (Korrektur) 23 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wesel und der Stadt Voerde über die Entwässerung des nördlichen Entwässerungsgebietes der Stadt Voerde (Friedrichsfeld, Spellen) und des Lippemündungsraumes im Gebiet der Stadt Wesel. FB 3/1872/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 26 KB Vorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Einzugsgebiet SW-PW Kasselweg, Stand Mai 2011 Dateigrösse: 878 KB Anlage 1 - Einzugsgebiet SW-PW Kasselweg, Stand Mai 2011 878 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Einzugsgebiet Lippemündungsraum Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Einzugsgebiet Lippemündungsraum 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3+4 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3+4 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Muster Betriebskostenabrechnung mit Rabatt Dateigrösse: 6 KB Anlage 5 Muster Betriebskostenabrechnung mit Rabatt 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Muster Betriebskostenabrechnung ohne Rabatt Dateigrösse: 5 KB Anlage 6 Muster Betriebskostenabrechnung ohne Rabatt 5 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Vorlage des Geschäftsberichtes und Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des ASG ASG/1841/11/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage ASG Dateigrösse: 34 KB Vorlage ASG 34 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Änderung der Betriebssatzung
hier: 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010
ASG/1862/11 
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Dokument anzeigen: Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage BA) Dateigrösse: 37 KB Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage BA) 37 KB
Dokument anzeigen: Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage Rat) Dateigrösse: 37 KB Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage Rat) 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Einrichtung eines offenen Ganztagsangebotes an der Gemeinschafts-Grundschule Blumenkamp FB 5/1863/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 25 KB Vorlage 25 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Widmungen von Straßen, Wegen und Plätzen
- Beabsichtigte Erweiterung des Widmungszweckes für den Wittenberg-Platz in Wesel-Obrighoven
FB 1/1829/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1:Stellungnahmen der betroffenen Anlieger und Eigentümer der Pastor-Schmitz-Straße Dateigrösse: 870 KB Anlage 1:Stellungnahmen der betroffenen Anlieger und Eigentümer der Pastor-Schmitz-Straße 870 KB
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 "Wohn- und Geschäftshaus Dinslakener Landstraße"
- Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers
- Aufstellungsbeschluss
FB 1/1830/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Antrag des Vorhabenträgers Dateigrösse: 96 KB Anlage 1: Antrag des Vorhabenträgers 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersichtsplan Dateigrösse: 260 KB Anlage 2: Übersichtsplan 260 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Geltungsbereich Dateigrösse: 237 KB Anlage 3: Geltungsbereich 237 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Ansicht und Städtebauliche Entwurfspläne Dateigrösse: 1 MB Anlage 4: Ansicht und Städtebauliche Entwurfspläne 1 MB
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Elbinger Weg"
- Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers
- Aufstellungsbeschluss
FB 1/1832/11 
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Antrag des Vorhabenträgers Dateigrösse: 71 KB Anlage 1: Antrag des Vorhabenträgers 71 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersichtsplan Dateigrösse: 801 KB Anlage 2: Übersichtsplan 801 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dateigrösse: 589 KB Anlage 3: Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 589 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Übersichtslageplan des Vorhabenträgers Dateigrösse: 234 KB Anlage 4: Übersichtslageplan des Vorhabenträgers 234 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Städtebauliche Zielbeschreibung des Vorhabenträgers Dateigrösse: 33 KB Anlage 5: Städtebauliche Zielbeschreibung des Vorhabenträgers 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Grundrissvarianten und Ansichten Doppelhäuser Dateigrösse: 776 KB Anlage 6: Grundrissvarianten und Ansichten Doppelhäuser 776 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Bebauungsplanes Nr. 163 "Am Regnit", Vereinfachte Änderung A
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
FB 1/1834/11 
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan Dateigrösse: 248 KB Anlage 1: Übersichtsplan 248 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geltungsbereich Dateigrösse: 891 KB Anlage 2: Geltungsbereich 891 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht Dateigrösse: 267 KB Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht 267 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 678 KB Anlage 4: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 678 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Neue Festsetzungen (Plan, Legende, Textliche Festsetzungen) Dateigrösse: 324 KB Anlage 5: Neue Festsetzungen (Plan, Legende, Textliche Festsetzungen) 324 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Begründung Dateigrösse: 229 KB Anlage 6: Begründung 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Beurteilung des Eingriffs in Natur und Landschaft, Art Dateigrösse: 6 KB Anlage 7: Beurteilung des Eingriffs in Natur und Landschaft, Art 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8: Lärmschutzgutachten Dateigrösse: 630 KB Anlage 8: Lärmschutzgutachten 630 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1541. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Linksrheinische Gewerbefläche"
- Umbenennung der Änderung des Flächennutzungsplanes
- Veränderung des Geltungsbereichs
- Billigungs - und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
FB 1/1854/11 
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Geltungsbereich Dateigrösse: 433 KB Anlage 1: Geltungsbereich 433 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersichtsplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 2: Übersichtsplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 6 MB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Plan und Legende Dateigrösse: 299 KB Anlage 4: Plan und Legende 299 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) Dateigrösse: 525 KB Anlage 5: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) 525 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) Dateigrösse: 13 MB Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) 13 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Bebauungsplan Nr. 220 "Linksrheinische Gewerbefläche"
- Umbenennung des Bebauungsplanes
- Veränderung des Geltungsbereichs
- Billigungs - und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
FB 1/1855/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 24 KB Vorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Geltungsbereich Dateigrösse: 612 KB Anlage 1: Geltungsbereich 612 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersichtsplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 2: Übersichtsplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 7 MB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Neue Festsetzungen (Plan, Legende, Textliche Festsetzungen) Dateigrösse: 472 KB Anlage 4: Neue Festsetzungen (Plan, Legende, Textliche Festsetzungen) 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) Dateigrösse: 564 KB Anlage 5: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) 564 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) Dateigrösse: 10 MB Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) 10 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1736. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Ortsteil Flüren"
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
- Abwägung der Belange und Planbeschluss
FB 1/1859/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geltungsbereich Dateigrösse: 758 KB Anlage 2: Geltungsbereich 758 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht und Planentwurf Dateigrösse: 472 KB Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht und Planentwurf 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Abwägung samt Anregung (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 10 MB Anlage 4: Abwägung samt Anregung (Stellungnahme der Verwaltung) 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Begründung Teil A - Städtebaulicher Teil Dateigrösse: 313 KB Anlage 5: Begründung Teil A - Städtebaulicher Teil 313 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Begründung Teil B - Umweltbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 6: Begründung Teil B - Umweltbericht 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
18Bebauungsplan Nr. 218 "Auf dem Bannacker - Nord"
- Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur erneuten Durchführung der Behördenbeteiligung
FB 1/1882/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 27 KB Vorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan Dateigrösse: 346 KB Anlage 1: Übersichtsplan 346 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geltungsbereich Dateigrösse: 204 KB Anlage 2: Geltungsbereich 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 3 MB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4b: Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 42 KB Anlage 4b: Textliche Festsetzungen 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5a: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) Dateigrösse: 285 KB Anlage 5a: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) 285 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5b: Begründung Teil B (Umweltbericht) Dateigrösse: 2 MB Anlage 5b: Begründung Teil B (Umweltbericht) 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
19Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230 "Im Buttendicksfeld"
- Aufstellungsbeschluss
FB 1/1899/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Geltungsbereich Dateigrösse: 504 KB Anlage 1: Geltungsbereich 504 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersichtsplan Dateigrösse: 379 KB Anlage 2: Übersichtsplan 379 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 33 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 230 "Im Buttendicksfeld"   
21Hafenentwicklung im Lippemündungsraum
hier: Erweiterung des Hafens Emmelsum, Voerde
FB 1/1893/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Ausschuss für Stadtentwicklung Dateigrösse: 21 KB Vorlage Ausschuss für Stadtentwicklung 21 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Rat Dateigrösse: 21 KB Vorlage Rat 21 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
2Antrag auf verbindliche Auskunft gem. § 89 Abs. 2 Abgabenordnung (AO)   
3Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich Stadtentwicklung   
4Nachbesetzung von zwei Stellen im Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz   
5Nachbesetzung einer Teilzeitstelle im Fachbereich Jugend, Schule und Sport   
6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Rückzahlung von Fördergeldern   
7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW   
8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO   
9Ankauf einer Gewerbefläche in Oberemmelsum   
10Grundstücksregelung im Zuge der Lippeverlegung   
11Friedhöfe