Rat 06.03.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 12.12.2006
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Vorlage Nr. 335/07
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2007
Vorlage Nr. 336/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Satzung der Stadt Wesel über die Ergebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen -Straßenbaubeitragssatzung-
hier: Senkung des Öffentlichkeitsanteils
Vorlage Nr. 330/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Vorlage Nr. 331/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Kenntnisgabe der Dienstanweisung Finanzbuchhaltung
Vorlage Nr. 332/07
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Vorlage Nr. 333/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Städtisches Bühnenhaus: Spielplanänderung und Festlegung von Eintrittspreisen
Vorlage Nr. 337/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Errichtung eines Grundschulverbundes mit den Grundschulen Gemeinschafts Grundschule Büderich und katholische Grundschule Ginderich
Vorlage Nr. 338/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Offene Ganztagsangebote im Bereich Innenstadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2006
Vorlage Nr. 339/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Aufhebung der Verordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Hauptschulen der Stadt Wesel vom 02.12.1992
Vorlage Nr. 340/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Kinder- und Jugenförderplan für die Stadt Wesel
Vorlage Nr. 341/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1334. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Handwerkerzentrum Ginderich")
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 342/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Bebauungsplan Nr. 175 "Handerwerkerzentrum Ginderich"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 343/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung der Außenbereichssatzung Nr. 2 "Underbergsheide"
- CDU-Antrag vom 04.10.2006
- Anwohner-Schreiben vom 31.08.2006
Vorlage Nr. 344/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
-Am Schornacker tlw., Julius-Leber-Straße tlw., Am Sportplatz und Scheideweg tlw.
Vorlage Nr. 345/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Richtfunkmast auf dem Denkmal Sudturm der ehemaligen Brauerei Hardering in Büderich
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2006
Vorlage Nr. 346/07
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Isselstraße Ost"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 350/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen oder Personen vereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist (§ 113 GO NRW)
hier: Antrag der UWW-Fraktion vom 26.02.2007
Vorlage Nr.352/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Resolution zur geplanten Änderung des § 107 Gemeindeordnung
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2007
- Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.02.2007
- Antwort der Stadtwerke Wesel vom 28.02.2007
Vorlage Nr. 353/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
217. Satzung vom ____ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Entrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Diensteistungen der Stadt Wesel - ASG" vom 17.12.1997 in der Fassung vom 12.05.2006
- Vorlage Nr. 355/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Richtfunktmast auf dem Denkmal Sudturm der ehemaligen Brauerei Hardering in Büderich   
2Mitteilung über Einkünfte aus Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin und der Wahlbeamten   
3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW   
4Durchfühungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 "Isselstraße-Ost"   
5Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwiligen Feuerwehr Weseln (Wehrführer)   
6Ausfallbürgschaft für ein Darlehen