Rat 06.03.2007

Zeit: 16:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 12.12.2006 -ohne Vorlage-
	Beschluss:	gebilligt
2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds Vorlage Nr. 335/07
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2007 Vorlage Nr. 336/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Satzung der Stadt Wesel über die Ergebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen -Straßenbaubeitragssatzung- hier: Senkung des Öffentlichkeitsanteils Vorlage Nr. 330/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Vorlage Nr. 331/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Kenntnisgabe der Dienstanweisung Finanzbuchhaltung Vorlage Nr. 332/07
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Vorlage Nr. 333/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Städtisches Bühnenhaus: Spielplanänderung und Festlegung von Eintrittspreisen Vorlage Nr. 337/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Errichtung eines Grundschulverbundes mit den Grundschulen Gemeinschafts Grundschule Büderich und katholische Grundschule Ginderich Vorlage Nr. 338/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Offene Ganztagsangebote im Bereich Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2006 Vorlage Nr. 339/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Aufhebung der Verordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Hauptschulen der Stadt Wesel vom 02.12.1992 Vorlage Nr. 340/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Kinder- und Jugenförderplan für die Stadt Wesel Vorlage Nr. 341/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	34. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Handwerkerzentrum Ginderich") - Aufstellungsbeschluss Vorlage Nr. 342/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Bebauungsplan Nr. 175 "Handerwerkerzentrum Ginderich" - Aufstellungsbeschluss Vorlage Nr. 343/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung der Außenbereichssatzung Nr. 2 "Underbergsheide" - CDU-Antrag vom 04.10.2006 - Anwohner-Schreiben vom 31.08.2006 Vorlage Nr. 344/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen -Am Schornacker tlw., Julius-Leber-Straße tlw., Am Sportplatz und Scheideweg tlw. Vorlage Nr. 345/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Richtfunkmast auf dem Denkmal Sudturm der ehemaligen Brauerei Hardering in Büderich - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2006 Vorlage Nr. 346/07
	Beschluss:	Kenntnis genommen
18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Isselstraße Ost" - Abwägung der Belange - Satzungsbeschluss Vorlage Nr. 350/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen und Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen oder Personen vereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist (§ 113 GO NRW) hier: Antrag der UWW-Fraktion vom 26.02.2007 Vorlage Nr.352/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Resolution zur geplanten Änderung des § 107 Gemeindeordnung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2007 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.02.2007 - Antwort der Stadtwerke Wesel vom 28.02.2007 Vorlage Nr. 353/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	7. Satzung vom ____ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Entrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Diensteistungen der Stadt Wesel - ASG" vom 17.12.1997 in der Fassung vom 12.05.2006 - Vorlage Nr. 355/07
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Richtfunktmast auf dem Denkmal Sudturm der ehemaligen Brauerei Hardering in Büderich
2	Mitteilung über Einkünfte aus Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin und der Wahlbeamten
3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW
4	Durchfühungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 "Isselstraße-Ost"
5	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwiligen Feuerwehr Weseln (Wehrführer)
6	Ausfallbürgschaft für ein Darlehen