Rat 24.04.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 06.03.2007
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Einbringung der Jahresrechnung 2006 einschließlich Rechenschaftsbericht
Vorlage Nr. 365/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Vorlage Nr. 356/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Dienstvereinbarung zum Schutz der nichtrauchenden Beschäftigten der Stadtverwaltung Wesel
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2007
Vorlage Nr. 359/07
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Aufhebung der Verordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Hauptschulen der Stadt wesel vom 02.12.1992
Vorlage Nr. 340/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO
hier: Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist (§ 113 GO NRW)
- Kuratorium derStiftung Preußen-Museum Nordrhein- Westfalen
Vorlage Nr. 366/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan Nr. 76 "Am Ölhafen"
Vorlage Nr. 367/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Gewerbegebiet Rudolf-Diesel-Straße
- Verkehrstechnische Untersuchung und Verkehrsflusssimulation des Ingenierbüros Brilon / Bondzio / Weiser
Vorlage Nr. 368/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neubau der Bundesfernstraße B 58n Umgehung Wesel/Büderich - Abschnitt Südumgehung Wesel
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2007
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2007
Vorlage Nr. 369/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 4  
10Radweg auf dem linksrheinischen Deich zwischen B 58 und der Stadtgrenze Xanten
Vorlage Nr. 370/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 4  
1124. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solvaystraße/Fossegatt)
- Ergänzung des Einleitungsbeschlusses/Neuabgrenzung des Geltungsbereiches
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
Vorlage Nr. 371/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan Nr. 174 "Solvaystraße/Fossegatt"
- Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses/Neuabgrenzung des Geltungsbereiches
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung
Vorlage Nr. 372/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Projekt Neuer Bahnhof Wesel   
2Übernahme von Auszubildenden im Jahr 2007   
3Ernennung eines Beamten   
4Beförderung eines Beamten   
5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO   
6Grundstücksangelegenheit   
7Ernennung einer Beamtin