Rat 19.06.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.04.2007
-ohne Vorlage-
    
2Vorlage des Geschäftsberichtes und Prüfung der Jahresrechnung 2006 des ASG
Vorlage Nr. 377/07
    
3Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2007
Vorlage Nr. 378/07
    
4Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist (§ 113 GO NRW)
hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates "Evangelisches Krankenhaus Wesel GmbH"
Vorlage Nr. 379/07
    
5Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse
hier: Versand von Einladungen an Ratsmitgliedern für Rats- und Ausschusssitzugen
Vorlage Nr. 380/07
    
6Ausbildung bei der Stadtverwaltung Wesel
Vorlage Nr. 381/07
    
7Stadtwerke
- mündlicher Bericht
Vorlage Nr. 382/07
    
8Satzung über Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Offenen Ganztagsschule (OGATA)
Vorlage Nr. 393/07
    
9Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
- Beschwerde über die Verwaltungspraxis bei Verstößen gegen die Verpflichtung zum Aushang von Baustellenschildern
Vorlage Nr. 383/07
    
10Errichtung eines Grundschulverbundes mit den Grundschulen Gemeinschafts-Grundschule Büderich und katholische Grundschule Ginderich
Vorlage Nr. 338/07
    
11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Alte Schule Lackhausen"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 384/07
    
12Betuwe-Linie
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2007
Vorlage Nr. 385/07
    
13Vereinfachte Änderung "B" des Bebauungsplanes Nr. 55 "Am Lilienveen"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 386/07
    
14Bebauungsplan Nr. 218 "Auf dem Bannacker - Nord"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 387/07
    
15Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
- Elisabeth-von-Thadden-Straße, Wesel-Lackhausen
Vorlage Nr. 388/07
    
16Richtfunktmast auf dem Denkmal Sudturm der ehemaligen Brauerrei Hardering in Büderich
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2007
Vorlage Nr. 346/07
    
17Versorgung von Kindern mit Frühstück/Mittagessen
Vorlage Nr. 394/07
    
18Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Deichsanierung Schillwiese
Vorlage Nr. 396/07
    
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW   
2Verwendung des Jahresergebnisses 2006 der Rhein-Lippe-Hafen Wesel GmbH   
3Eigentumsmanagement:   
4Grundstücksangelegenheit   
5Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW   
6Bericht aus Ketrzyn