Rat 28.08.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 19.06.2007
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Vorlage Nr. 398/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das "Verkehrskonzept Kaiserring/Viktoriastraße/Friedrichstraße"
Vorlage Nr. 406/07
    
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
451. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
(Änderung der Vorgaben zur Rohstoffsicherung und -gewinnung)
- Erarbeitungsbeschluss
- Stellungnahme der Stadt Wesel als Träger öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 409/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5  
5Landschaftsplan des Kreises Wesel
- Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. Landschaftsgesetz für den Raum Wesel
Vorlage Nr. 410/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Absicht der Einziehung einer Wegeteilfläche der Straße "Zur Bauernschaft" in Wesel-Ginderich (Werrich) im Bereich des Hausgrundstücks "Zur Bauernschaft 11"
Vorlage Nr. 411/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
724. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel
(Hotelstandort Solvaystraße/Fossegatt)
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
- Abwägung der Belange und Planbeschluss
Vorlage Nr. 412/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan Nr. 174 "Solvaystraße/Fossegatt"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 413/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Satzung zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellungssatzung) Nr. 7 "Wackenbrucher Straße" der Stadt Wesel und Satzung zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellungssatzung) Nr. 8 "Koppelweg" der Stadt Wesel
- Satzungsbeschlüsse
Vorlage Nr. 414/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neuaufteilung der Dezernate und Ausschreibung einer Beigeordneten-Stelle
hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 10.08.2007
Vorlage Nr. 407/07
    
11Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2007
Vorlage Nr. 417/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Zinswetten
Vorlage Nr. 418/07
    
13Südumgehung
Vorlage Nr. 419/07
    
14Ausschreibung der Position des Geschäftsführers der Stadtwerke
Vorlage Nr. 408/07
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Nicht öffentlicher Teil:
1Geschäftsführung der Stadtwerke Wesel GmbH   
2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW   
3Nachbesetzung der Stelle 37.71 (Fahrer / Maschinist) im Fachbereich Bürgerdienste und Feuerschutz   
4Grundstücksangelegenheit