Rat 30.10.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.08.2007
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2008 mit NKF-Produkthaushalt und Anlagen
Finanzbericht II/2007 über das Deckungsbudget
Finanzbericht II/2007 Fachbereich 3 - Service
Vorlage Nr. 430/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Prüfung der Jahresrechnung 2006, Entlastung der Bürgermeisterin
Vorlage Nr. 431/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der Werftstraße, incl. Signalisierung der Kreuzung Norbertstraße/Hansaring/Werftstraße
Vorlage Nr. 420/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
59. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesel
Vorlage Nr. 432/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
61. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen -Straßenbaubeitragssatzung- vom 13.12.2000
Vorlage Nr. 421/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
a) Festlegung der Zügigkeiten der Weseler Grundschulen
b) Bestimmung einer zusätzlichen wohnortnächsten Grundschule für den ehemaligen Schulbezirk Lackhausen/Obrighoven
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2007
Vorlage Nr. 426/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.10.2007
Vorlage Nr. 433/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: gemeinsamer Antrag der im Rat der Stadt Wesel vertretenen Franktionen vom 15.10.2007
Vorlage Nr. 434/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Vorlage Nr. 435/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 61 Schulgesetz
hier: Benennung der Schulträgervertreter in der Schulkonferenz
Vorlage Nr. 436/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Wettbewerb Neugestaltung der Fußgängerzone
- Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses
Vorlage Nr. 437/07
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Einzelhandelsgutachten
- Anpassung eines Standortes für die Nahversorgung an der Werftstraße
Vorlage Nr. 438/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
1427. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wesel ("Am Wasserwerk/Aaper Weg-Süd")
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
- Abwägung der Belange und Planbeschluss
Vorlage Nr. 439/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Bebauungsplan Nr. 139 "Am Wasserwerk / Aaper Weg Süd"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 440/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Ergänzungssatzung (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) Nr. 3 "Bagelstraße / In der Luft"
- Abwägung der Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 441/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
- Werner-von-Siemens-Straße tlw., Lübecker Straße tlw., An der Gnadenkriche, Große Stege, Scheideweg tlw.
Vorlage Nr. 442/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Fachbereich Jugend, Schule und Sport
Vorlage Nr. 423/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
Nicht öffentlicher Teil:
1Erschließungsvertrag für den Bereich der Ergänzungssatzung Nr. 3 "Bagelstraße/In der Luft"   
2Umsetzung des SGB II -Öffentliche Arbeitsgelegenheiten-