Rat 11.12.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.10.2007
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Gebührenbedarfsberechnung 2008 für den Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung (Produkt 11.02.01)
- Vorlage Nr. 445/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Gebührenbedarfsberechnung 2008 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Vorlage Nr. 446/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
410. Satzung zur Änderung der Satzung der Stat Wesel über die Umlegung des Aufwandes für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung mit Ausnahme der Issel im Gebiet der Stadt Wesel / Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008
Vorlage Nr. 447/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Abfallentsorgung
1. 8. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesel vom 03.04.1997 in der Fassung vom 13.12.2006
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2008
3. 12. Satzung vom ____ zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Wesel vom 01.12.1995 in der Fassung vom 13.12.2006
Vorlage Nr. 453/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Straßenreinigung
1. 17. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Straßenreinigung
-Straßenreinigungssatzung- vom 10.12.1990 in der Fassung vom 13.12.2006
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2008
3. 10. Satzung vom____ zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wesel vom 17.12.1997 in der Fassung vom 13.12.2006
Vorlage Nr. 454/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Friedhöfe
1. 6. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 08.04.1992 in der Fassung vom 25.10.2006
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2008
3. 4. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Belegung der Kommualfriedhöfe der Stadt Wesel in der Fassung vom 15.12.2004
Vorlage Nr. 455/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
8Satzung vom ____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung vom 18.12.1998 in der Fassung vom 13.12.2006
Vorlage Nr. 456/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Satzung der Stadt Wesel über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Betreuung in Kindertageseinrichtungen" und "Offenen Ganzstagsschulen im Primarbereich"
Vorlage Nr. 457/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Erster statistischer Bericht über die demografische Entwicklung in der Stadt Wesel
- Bericht 2007-
Vorlage Nr. 458/07
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Stellenplan 2008
Vorlage Nr. 449/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 7  
12Entwurf des Wirtschaftsplanes des ASG für das Jahr 2008
Vorlage Nr. 459/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 4  
13Verabschiedung des Haushaltes 2008
- Erlass der Haushaltssatzung 2008, Festsetzung des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen
- Fraktionsanträge
Vorlage Nr. 445/07
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6, Enthaltungen: 4  
14Wahl eines Beigeordneten zum 01.04.2008
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2007
Vorlage Nr. 460/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Prioritätenliste
2. Fortschreibung
Vorlage Nr. 125/05
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Wohnen in Wesel
- Untersuchung der Bedarfs- und Marktstrukturen im Bereich Innenstadt vor dem Hintergrund der demografischen Veränderungen
Vorlage Nr. 461/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Vereinfachte Änderung A des Bebauungsplans Nr. 92 a "An der Dudenschule"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 462/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
- Lübecker Straße tlw., Handwerkerstraße , Julius-Niehues-Straße
Vorlage Nr. 464/07
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Nachbesetzung von zwei Stellen im Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz   
2Befristete Beschäftigung eines Handwerkers sowie einer Mediengestalterin für die Dauer von zwei Jahren   
3Übernahme einer Ausfallbürgschaft   
4Wiedebesetzung der Stelle 61.16 - Technische(r) Sachberarbeiter/in Bauleitplanung im Fachbereich 1 - Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung   
5Erwerb von Wohnbauflächen in Lackhausen