Rat 29.06.2004

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 11.05.2004
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Haushaltsentwurf 2005
Bericht über die Eckdaten für 2005
Vorlage Nr. 654/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 84 Abs. 1 GO NW
hier: Haushaltsstelle: 3.700.9541.8 "Abwasserentsorgung Gesamteinzugsgebiet zwischen Merkcatorstraße, Brüner Landstraße und Am Blaufuß"
Vorlage Nr. 655/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Stadtmarketing für Wesel
hier: Besetzung des Beirates
Vorlage Nr. 657/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Ausbildung bei der Stadtverwaltung Wesel
Vorlage Nr. 657/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Rekonstruktion des Historischen Rathauses
Vorlage Nr. 476/03
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Wesel an den Rhein: Flächenmobilisierung
- Beschluss zur Eingrenzung des Untersuchungsgebietes im Rahmen der vorbereitenden Untersuchung für die Sanierungsmaßnahme "Wesel an den Rhein / Stadthafen", s. Ratsbeschluss v. 07.10.2003
- Sachstandsbericht
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2004
Vorlage Nr. 606/03
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Tierheim Wesel
hier: Betriebsträgervertrag
Vorlage Nr. 658/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Tätigkeitsbericht der Stadtwacht
Vorlage Nr. 659/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Ausnahmegenehmigungen für Handwerksbetriebe gemäß § 46 StVO im Kreis Wesel
Vorlage Nr. 660/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Innenbereichs- Einziehungssatzungen Nr. 4 "Werrich" und Nr. 5 "Perrich"
Vorlage Nr. 446/02
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Bebauungsplan Nr. 78. "Lippemündungsraum-Süd"
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 348/02
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1313. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel (Lippemündungsraum-Süd)
- Behandlung der Anregungen
- Feststellungsbeschluss
Vorlage Nr. 625/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Bebauungsplan Nr. 86 "Reitzensteinkaserne - Teilplan Ost" der Stadt Wesel
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 623/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1515. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel (Bereich Reitzensteinkaserne)
- Auswertung der Bürger- und Behördenbeteiligung
- Reduzierung des räumlichen Geltungsbereichs
- Billigung des Planentwurfs einschließlich Erläuterungsbericht
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs einschließlich Erläuterungsbericht
Vorlage Nr. 662/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Regionales Einzelhandelskonzept für das westliche Ruhrgebiet und Düsseldorf (REK)
- Beschluss der Stadt Wesel
Vorlage Nr. 664/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17MultiCasa
hier: Stellungnahme der Stadt Wesel im Rahmen der Bauleitplanung und des Moderationsverfahrens
Vorlage Nr. 663/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1834. Änderung der Gebietsentwicklung für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Städte Emmerich, Goch, Kamp-Lintfort, Kevelaer, Xanten und der Gemeinden Bedburg-Hau, Issum, Kerken, Niederkrüchten (Erweiterung er Bereiche für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze sowie Änderung der Nachfolgenutzung eines Abgrabungsbereiches in der Stadt Goch)
hier: Erarbeitungsbeschluss
Vorlage Nr. 665/04
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beförderung von Beamten   
2Befristete Wiederbesetzung einer Planstelle im Rahmen einer Elternzeitvertretung   
3Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG - NIAG   
4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW   
5Verkauf der Immobilie Bocholter Straße 8   
6Verkauf der Immobilie "An der Lackfabrik 4" (Tierheim)   
7Abschluss eines Erschließungsvertrages für einen Stichweg im Bereich des BPL 86   
8Nutzungskonzept für das Siemens-Gelände   
9Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Mercatorstraße - groß ca. 2.500 qm