Rat 14.09.2004

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung ds Rates am 29.06.2004
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: gebilligt  
2Kenntnisgabe von üpl./apl. Ausgaben
Vorlage Nr. 675/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Prüfung der Jahresrechnung 2003
Entlastung des Bürgermeisters
Vorlage Nr. 684/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorlage des Geschäftsberichtes und Prüfung des Jahresabschlusses 2003 für den ASG
Vorlage Nr. 685/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Mitgliedschaft der Stadt Wesel in der Euregio Rhein-Waal
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2004
Vorlage Nr. 686/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Zentrum Lackhausen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2004
Vorlage NR. 687/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Historischer Schienenverkehr (HSW)
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2004
Vorlage Nr. 687/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beschwerde gemäß § 24 GO NW von Herrn Heinz Rennings über das Verhalten des Bürgermeisterin in der Ratssitzung am 29.06.2004
Vorlage Nr. 688/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beschwerden gemäß § 24 GO NW
hier: Schäden am Wohnahus der Frau Monika Angenendt, Weseler Straße 37
Vorlage Nr. 689/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
hier: Anregung des Herrn Wolfgang Engels, gleichzeitig Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung für einen Bereich in Ginderich- West an der Birtener Straße
Vorlage Nr. 543/04
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 27 - 1. Verlängerung - für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 165 a "Rosenstraße - Ost"
Vorlage Nr. 690/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1215. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel (Umnutzung Reitzensteinkaserne)
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
- Abwägung der Belange und Planbeschluss
Vorlage Nr. 691/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 "Mühlenweg 62 a"
- Kenntnisnahme der Bürger- und Behördenbeteiligung
- Billigung des Planentwurfs einschl. Begründung mit Anlagen
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs einschl. Begründung
Vorlage Nr. 692/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Vereinfachte Änderung I des Bebauungsplanes Nr. 1 Bk "Blumenkamp"
Vorlage Nr. 693/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
Vorlage Nr. 694/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Absicht der Einziehung von Teilflächen der Straße "Schüttwich" in Wesel-Bislich
Vorlage Nr. 695/04
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
17Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhof" und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
- Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung der Entwürfe
- Satzungsbeschluss / Planbeschluss
Vorlage Nr. 681/04
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Östliche Innenstadt / Bahnhofsumfeld"
Vorlage Nr. 682/04
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
19Verkehrssituation auf der Feldstraße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2004
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2004
Vorlage Nr. 698/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung einer Dringlichkeitsenscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 Go NW   
2Mitgliedschaft der Stadt Wesel in der Euregio Rhein-Waal   
3Windkraftanlagen in Büderich und Ginderich   
4Verkauf des Grundstücks Am Lippeglacis - groß 7.221 qm