Rat 14.12.2004

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Billigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 02.11.2004
-ohne Vorlage-
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Beschluss über die Gültigkeit der Kommualwahlen am 26. September 2004
Vorlage Nr. 49/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Kenntnisgabe von üpl.-/apl. Ausgaben
Vorlage Nr. 19/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesel vom 07.10.2004
Vorlage Nr. 49/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Stadtmarketing für Wesel
hier: Besetzung des Beirates
Vorlage Nr. 30/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Grundsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2005
Vorlage Nr. 21/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Projektentwicklung Wesel an den Rhein
hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2004 und der FDP- Fraktion vom 27.10.2004
Vorlage Nr. 606/03
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Interkommunale Zusammenarbeit
hier: Antrag der UWW-Fraktion vom 04.11.2004
Vorlage Nr. 22/04
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Einheitliche Rettungsdienstgebühr im Kreis Wesel
hier: Übertragung der Gebührenhoheit auf den Kreis Wesel
Vorlage Nr. 48/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Dritte Satzung zur Änderung der "Satzung für das Jugendamt der Stadt Wesel vom 02.08.1994"
hier: Aufnahme eines beratenden Mitglieds der UWW-Fraktion
Vorlage Nr. 47/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1115. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Wesel / Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2005
Vorlage Nr. 23/04
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
127. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung der Kleinleiterabgabe im Gebiet der Stadt Wesel / Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2005
Vorlage Nr. 24/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
138. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Umlegung des Aufwandes für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung mit Ausnahme der Issel im Gebiet der Stadt Wesel / Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2005
Vorlage Nr. 25/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
Vorlage Nr. 538/03
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Abfallentsorgung
1. Gebührenkalkulation für das Jahr 2005
2. 9. Satzung vom ____ zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Wesel vom 01.12.1995 in der Fassung vom 17.12.2003
Vorlage Nr. 31/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Straßenreinigung
1. 14. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über die Straßenreinigung - Straßenreinigungssatzung - vom 10.12.1990 in der Fassung vom 16.12.2003
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2005
3. Satzung vom ____ zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Wesel vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.12.2003
Vorlage Nr. 32/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Friedhöfe
1. 4. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung der Stadt Wesel über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 08.04.1992 in der Fassung vom 17.12.2003
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2005
3. 3. Satzung vom ____ zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Belegung der Kommunalfriedhöfe der Stadt Wesel - Friedhofsgebührensatzung - vom 19.12.2001 in der Fassung vom 17.12.2003
Vorlage Nr. 33/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
186. Satzung vom _____ zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Wesel über die Berechnung von Leistungen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung vom 18.12.1998 in der Fassung vom 17.12.2003
Vorlage Nr. 34/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
194. Satzumg vom ____ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG" vom 17.12.1997 in der Fassung vom 21.03.2002
Vorlage Nr. 35/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Bebauungsplan Nr. 170 "Am Bergacker" im Ortsteil Ginderich
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 36/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Bebauungsplan Nr. 195 "Westlich Kastanienallee"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 37/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Vereinfachte Änderung F des Bebauungsplanes Nr. 90 "Am Sportplatz"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 38/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Bi "Bergerfurth"
- Aufstellungsbeschluss
Vorlage Nr. 39/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2435. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99), sachlicher Teilabschnitt "vorbeugender Hochwasserschutz"
- Stellungnahme der Stadt Wesel
Vorlage Nr. 40/04
    
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
25Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
- Franziska-Anneke-Weg, Auf dem Heiken tlw., Wilhelm-Leuschner-Straße tlw. Rostocker Straße, Deventer Straße
Vorlage Nr. 41/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
26Absicht der Einziehung von Teilflächen der Straße "Schüttwich" in Wesel-Bislich
Vorlage Nr. 42/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Projekt Neuer Bahnhof Wesel
Vorlage Nr. 650/04
    
28Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist (§ 113 GO NRW)
hier: Wasser- und Bodenverband "Mittlere Issel"
Vorlage Nr. 52/04
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Projekt Neuer Bahnhof Wesel   
2Umsetzung Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende, Öffentliche Arbeitsangelegenheiten gem. § 16 Abs. 3 SGB II - / Besetzung von 3 Anleiterstellen   
3Neubesetzung der Einigungsstelle bei der Stadtverwaltung Wesel und beim ASG - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG NW)   
4Beförderung eines Beamten   
5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW   
6Grundstücksangelegenheiten   
7Verkauf des Objekts Schulplatz 3