Rat 24.09.2013

Zeit: 16:30-18:18 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1	Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.07.2013
	Beschluss:	gebilligt
2	Wesel braucht industrielle Arbeitsplätze hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2013			T 02/2934/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Wesel braucht industrielle Arbeitsplätze (SPD-Antrag vom 05.09.13) Rat 24.09.13 112 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 7
3	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen - hier: Jugendhilfeausschuss - Antrag der Kreispolizeibehörde Wesel vom 26.06.2013			FB 5/2900/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1_Benennung Polizei 614 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung der Kindertagespflege			II/2926/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Erweiterung der Tageseinrichtung „Zu den heiligen Engeln“			II/2927/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Finanzentwicklung bei der Leistungsgewährung für ausländische Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz			II/2932/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Pressemitteilung 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Freigabe von Haushaltsmitteln zur Erstellung des Tourismuskonzeptes Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 10.09.2013			FB 3/2933/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB 2013.09.10 CDU_FDP_Haushaltssperre 47 KB erlass_hhsperre_02.07.2013 103 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 26
8	Konzept Rheinpromenade			T 02/2757/13/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 406 KB Anlage 01: Fotos Biergarten, Maikirmes 2013 209 KB Anlage 02: Anträge CDU u. FDP vom 18.04. und 07.05.2013 93 KB Anlage 03: Auszug Karte Überschwemmungsgebiet Wesel 1 MB Anlage 04: Attraktivierung der Rotunde 563 KB Anlage 05: Attraktivierung der Rotunde 93 KB Anlage 06: Gestalterisch wirksame Abpflanzungen der Rheinpromenade zum Hafen 592 KB Anlage 07: Hochwassermarken am Pfeiler der ehem. Eisenbahnbrücke 436 KB Anlage 08: Entfernen des Parkplatzes, dafür Grünanlage, Anregungen Imkerverein 124 KB Anlage 09: Skulpturenpark, Schreiben von Herrn Evertz 78 KB Anlage 10a: Skulpturenpark, Schreiben der FDP-Fraktion vom 14.03.2013 164 KB Anlage 10b: Skulpturenpark, Vorschläge von Frau Ewert-Kruse vom 17.08.2013 4 MB Anlage 10c: Flaggengruppe an der Rheinpromenade 162 KB Anlage 11: Ersatzbaumpflanzungen Allee Rheinpromenade und Fischertorstraße 349 KB Anlage 12: Attraktivierung Aussichtspunkt am Rheinbad 149 KB Anlage 13: Ergänzung der Sitzmöbel 994 KB Anlage 14: Verlagerung der PKW-Durchfahrt von der Promenade landeinwärts 253 KB Anlage 15: Boule-Spielanlage 43 KB Anlage 16: Boule-Spielanlage 746 KB Anlage 17: Lichtkonzeptionelle Überarbeitung: Stelen an der Promenade 88 KB Anlage 18: Einzeldrehmöbel, Stegausleger der oberen Promenade 205 KB Anlage 19: Sitztreppenanlage am Welcome-Hotel 256 KB Anlage 20: Sitztreppenanlage am Welcome-Hotel 315 KB Anlage 21: Verbreiterung und Neupflasterung untere Promenade 295 KB Anlage 22: Beispiele für mobile, mietbare Pflanzstelen 190 KB Anlage 23: Mögliche Verlängerung der Rheinpromenade bis Halbinsel / Yachthafen 197 KB Anlage 24: Umsetzungskonzept zur Attraktivierung von Rheinpromenade und Fischertorstraße 368 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Rheinpromenade Förderung von Alleebäumen an der Fischertorstraße und der Rheinpromenade Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 19.08.2013			FB 1/2911/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1: Schreiben der Bürgermeisterin an die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Wesel und an Ratsmitglied Herrn Jochen Tinz vom 19.08.2013 272 KB Anlage 2: Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 19.08.2013 114 KB Anlage 3: Antwortschreiben der Bürgermeisterin an die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion vom 20.08.2013 55 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Prioritätenliste 7. Fortschreibung			FB 1/2904/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Prioritätenliste (Stand 10.09.2013) 388 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Auesee - Erfassung als gesetzlich geschütztes Biotop gem. § 30 BNatSchG in Verbindung mit § 62 LG NW			FB 1/2893/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Anlage 2: Schreiben des Kreises Wesel vom 08.08.2013 169 KB Anlage 1: Schreiben des Kreises Wesel vom 08.07.2013 575 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Absicht der Einziehung eines Teilstücks der Rudolf-Diesel-Straße			FB 1/2877/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage 1: Lageplan insgesamt einzuziehende öffentliche Verkehrsfläche 308 KB Anlage 2: Lageplan einzuziehende öffentliche Verkehrsfläche von ca. 60 m² 74 KB Anlage 3: Lageplan einzuziehende öffentliche Verkehrsfläche von ca. 3 m² 75 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 58n Umgehung Wesel/Büderich - Abschnitt Südumgehung Wesel - Deckblattverfahren			FB 1/2910/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage 1: Anschreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 09.08.2013 850 KB Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung vom 27.08.2013 122 KB Anlage 3: Maßnahmenkonzept 9 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 3
14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Ellerdonksee" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der erneuten Behördenbeteiligung			FB 1/2923/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB Anlage 1: Übersichtsplan 182 KB Anlage 2: Geltungsbereich 351 KB Anlage 3a: Bisherige Planfassung, Legende und Textliche Festsetzungen 1 MB Anlage 3b: NEUE Planfassung, Legende und Textliche Festsetzungen 7 MB Anlage 4: Grundriss 248 KB Anlage 5: Ansicht des Umkleide- und Kioskgebäudes 26 KB Anlage 6: Schalltechnische Einschätzung 619 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Am Bergacker" mit Vorhaben und Erschließungsplan - Veränderung der Geltungsbereiche - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur erneuten Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/2888/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB Anlage 1: Übersichtsplan 793 KB Anlage 2: Darstellung Flächennutzunsgplan 329 KB Anlage 3a: Alter und neuer Geltungsbereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2 MB Anlage 3b: Alter und neuer Geltungsbereich Vorhaben- und Erschließungsplan 2 MB Anlage 4 Abwägung samt Äußerungen (Stellungnahme der Verwaltung) 4 MB Anlage 5: Städtebaulicher Entwurf 896 KB Anlage 6a: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Entwurf) 2 MB Anlage 6b: Textliche Festsetzungen (Entwurf) 21 KB Anlage 6c: Hochbaukonzept 1 MB Anlage 7: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 589 KB Anlage 8: Begründung Teil B (Umweltbericht) 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Bebauungsplan Nr. 229 "Am Evangelischen Friedhof" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/2889/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 173 KB Anlage 1: Übersichtsplan 396 KB Anlage 2: Geltungsbereich 115 KB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 6 MB Anlage 4: Plan, Legende und Textliche Festsetzungen 876 KB Anlage 5: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 476 KB Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 32 - 2. Verlängerung - der Stadt Wesel für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 227 "Dinslakener Landstraße / Ecke Kurt-Kräcker-Straße"			FB 1/2879/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Anlage: Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 32, 2. Verlängerung 358 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 1
18	39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel (Bereich: "Ellerdonksee") - Erneute Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs - Erneute Abwägung der Belange und erneuter Planbeschluss			FB 1/2882/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Anlage 1: Übersichtsplan 182 KB Anlage 2: Geltungsbereich 353 KB Anlage 3: Kurzfassung 2 MB Anlage 4: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 8 MB Anlage 5: Plan 2 MB Anlage 6: Begründung und Umweltbericht 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW hier: Genehmigung von Dienstreisen anlässlich einer Einladung zum Patenschiff "Tender Rhein" nach Kiel vom 16.08.-18.08.2013			T 02/2894/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB Dringlichkeitsenscheidung vom 07.08.2013 65 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06
1	Sponsoringvertrag für das RWE Auestadion
2	Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Elbinger Weg" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
3	Städtische Bäder Wesel GmbH - Bestellung eines Prokuristen
4	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesel II
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
20	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Elbinger Weg" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Abwägung der Belange - Satzungsbeschluss			FB 1/2891/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB Anlage 2: Geltungsbereich 973 KB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 4 MB Anlage 4: Plan und Legende 612 KB Anlage 5: Textliche Festsetzungen 50 KB Anlage 6: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 185 KB Anlage 7: Begründung Teil B (Umweltbericht) 810 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen