Ausschuss für Stadtentwicklung 18.09.2013

Zeit: 16:00-19:22 Uhr

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Nicht öffentlicher Teil:
1	Vertragsverhandlungen mit Straßen.NRW und Kreis Wesel über die Rückübertragung der Baulasten von Ortsdurchfahrten
Öffentlicher Teil:
1	Priorisierung von Straßenausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen			FB 1/2919/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB Anlage 1 - Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen 36 KB Anlage 3 - SPD-Antrag vom 20.02.2013 183 KB Anlage 2 - Vergleich Straßenbaumaßnahmen 140 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen
2	Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung
	Beschluss:	gebilligt
3	Auswirkungen der Störfallverordnung – Firma BYK-Chemie GmbH			FB 1/2890/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB Anlage 1: Betriebsbereich und angemessener Abstand 308 KB Anlage 2: Erweiterter Betriebsbereich und angemessener Abstand 292 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Konzept Rheinpromenade			T 02/2757/13/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 406 KB Anlage 01: Fotos Biergarten, Maikirmes 2013 209 KB Anlage 02: Anträge CDU u. FDP vom 18.04. und 07.05.2013 93 KB Anlage 03: Auszug Karte Überschwemmungsgebiet Wesel 1 MB Anlage 04: Attraktivierung der Rotunde 563 KB Anlage 05: Attraktivierung der Rotunde 93 KB Anlage 06: Gestalterisch wirksame Abpflanzungen der Rheinpromenade zum Hafen 592 KB Anlage 07: Hochwassermarken am Pfeiler der ehem. Eisenbahnbrücke 436 KB Anlage 08: Entfernen des Parkplatzes, dafür Grünanlage, Anregungen Imkerverein 124 KB Anlage 09: Skulpturenpark, Schreiben von Herrn Evertz 78 KB Anlage 10a: Skulpturenpark, Schreiben der FDP-Fraktion vom 14.03.2013 164 KB Anlage 10b: Skulpturenpark, Vorschläge von Frau Ewert-Kruse vom 17.08.2013 4 MB Anlage 10c: Flaggengruppe an der Rheinpromenade 162 KB Anlage 11: Ersatzbaumpflanzungen Allee Rheinpromenade und Fischertorstraße 349 KB Anlage 12: Attraktivierung Aussichtspunkt am Rheinbad 149 KB Anlage 13: Ergänzung der Sitzmöbel 994 KB Anlage 14: Verlagerung der PKW-Durchfahrt von der Promenade landeinwärts 253 KB Anlage 15: Boule-Spielanlage 43 KB Anlage 16: Boule-Spielanlage 746 KB Anlage 17: Lichtkonzeptionelle Überarbeitung: Stelen an der Promenade 88 KB Anlage 18: Einzeldrehmöbel, Stegausleger der oberen Promenade 205 KB Anlage 19: Sitztreppenanlage am Welcome-Hotel 256 KB Anlage 20: Sitztreppenanlage am Welcome-Hotel 315 KB Anlage 21: Verbreiterung und Neupflasterung untere Promenade 295 KB Anlage 22: Beispiele für mobile, mietbare Pflanzstelen 190 KB Anlage 23: Mögliche Verlängerung der Rheinpromenade bis Halbinsel / Yachthafen 197 KB Anlage 24: Umsetzungskonzept zur Attraktivierung von Rheinpromenade und Fischertorstraße 368 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Rheinpromenade Förderung von Alleebäumen an der Fischertorstraße und der Rheinpromenade Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 19.08.2013			FB 1/2911/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1: Schreiben der Bürgermeisterin an die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Wesel und an Ratsmitglied Herrn Jochen Tinz vom 19.08.2013 272 KB Anlage 2: Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 19.08.2013 114 KB Anlage 3: Antwortschreiben der Bürgermeisterin an die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion vom 20.08.2013 55 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 58n Umgehung Wesel/Büderich - Abschnitt Südumgehung Wesel - Deckblattverfahren			FB 1/2910/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage 1: Anschreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 09.08.2013 850 KB Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung vom 27.08.2013 122 KB Anlage 3: Maßnahmenkonzept 9 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 2
7	Abgrabungsvorhaben Histenbruch hier: Einverständniserklärung der Stadt Wesel zum Abgrabungsplan gemäß § 4 Absatz 4 Abgrabungsgesetz NRW			FB 1/2918/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB Gestaltungsplan mit Freizeitnutzungen 3 MB Plan entfallende Wegeflächen 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
8	Auesee - Erfassung als gesetzlich geschütztes Biotop gem. § 30 BNatSchG in Verbindung mit § 62 LG NW			FB 1/2893/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB Anlage 2: Schreiben des Kreises Wesel vom 08.08.2013 169 KB Anlage 1: Schreiben des Kreises Wesel vom 08.07.2013 575 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 32 - 2. Verlängerung - der Stadt Wesel für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 227 "Dinslakener Landstraße / Ecke Kurt-Kräcker-Straße"			FB 1/2879/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Anlage: Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 32, 2. Verlängerung 358 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel (Bereich: "Ellerdonksee") - Erneute Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs - Erneute Äbwägung der Belange und erneuter Planbeschluss			FB 1/2882/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Anlage 1: Übersichtsplan 182 KB Anlage 2: Geltungsbereich 353 KB Anlage 3: Kurzfassung 2 MB Anlage 4: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 8 MB Anlage 5: Plan 2 MB Anlage 6: Begründung und Umweltbericht 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Ellerdonksee" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der erneuten Behördenbeteiligung			FB 1/2923/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 174 KB Anlage 1: Übersichtsplan 182 KB Anlage 2: Geltungsbereich 351 KB Anlage 3a: Bisherige Planfassung, Legende und Textliche Festsetzungen 1 MB Anlage 3b: NEUE Planfassung, Legende und Textliche Festsetzungen 7 MB Anlage 4: Grundriss 248 KB Anlage 5: Ansicht des Umkleide- und Kioskgebäudes 26 KB Anlage 6: Schalltechnische Einschätzung 619 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Am Bergacker" mit Vorhaben und Erschließungsplan - Veränderung der Geltungsbereiche - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur erneuten Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/2888/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB Anlage 1: Übersichtsplan 793 KB Anlage 2: Darstellung Flächennutzunsgplan 329 KB Anlage 3a: Alter und neuer Geltungsbereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2 MB Anlage 3b: Alter und neuer Geltungsbereich Vorhaben- und Erschließungsplan 2 MB Anlage 4 Abwägung samt Äußerungen (Stellungnahme der Verwaltung) 4 MB Anlage 5: Städtebaulicher Entwurf 896 KB Anlage 6a: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Entwurf) 2 MB Anlage 6b: Textliche Festsetzungen (Entwurf) 21 KB Anlage 6c: Hochbaukonzept 1 MB Anlage 7: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 589 KB Anlage 8: Begründung Teil B (Umweltbericht) 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Bebauungsplan Nr. 229 "Am Evangelischen Friedhof" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/2889/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 173 KB Anlage 1: Übersichtsplan 396 KB Anlage 2: Geltungsbereich 115 KB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 6 MB Anlage 4: Plan, Legende und Textliche Festsetzungen 876 KB Anlage 5: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 476 KB Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet Nr. 142 "Stoppenbergstraße - Süd" (1. Änderung) in Wesel			FB 1/2884/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB Anlage 1: Planbereich 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 142 "Stoppenbergstraße - Süd" 544 KB Anlage 2: Lageplan mit den zu benennenden Verkehrsflächen 254 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Absicht der Einziehung eines Teilstücks der Rudolf-Diesel-Straße			FB 1/2877/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage 1: Lageplan insgesamt einzuziehende öffentliche Verkehrsfläche 308 KB Anlage 2: Lageplan einzuziehende öffentliche Verkehrsfläche von ca. 60 m² 74 KB Anlage 3: Lageplan einzuziehende öffentliche Verkehrsfläche von ca. 3 m² 75 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Altstadtviertel - Straßenumbau			FB 1/2892/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Anlage 1: Ausbauplan Altstadtviertel 192 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Finanzbericht I/2013 Fachbereich 1 Stadtentwicklung -Ergebnisse Stand 31.05.2013			FB 1/2887/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB Finanzbericht I-2013 Anlage 1 22 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
2	Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Elbinger Weg" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
Öffentlicher Teil:
18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Elbinger Weg" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Abwägung der Belange - Satzungsbeschluss			FB 1/2891/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB Anlage 2: Geltungsbereich 973 KB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 4 MB Anlage 4: Plan und Legende 612 KB Anlage 5: Textliche Festsetzungen 50 KB Anlage 6: Begründung Teil A (städtebaulicher Teil) 185 KB Anlage 7: Begründung Teil B (Umweltbericht) 810 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Projektbewertung nach ökologischer Auswirkung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2013			FB 1/2833/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2013 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
20	Informationen der Verwaltung
	Beschluss:	Kenntnis genommen