Rat 24.06.2014

Zeit: 16:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1	Bestellung einer Schriftführung			T 02/0155/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
2	Amtseinführung der Bürgermeisterin			FB 7/0180/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 136 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Verabschiedung von Ratsmitgliedern			T 02/0158/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern			T 02/0160/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Wahl der Stellvertreter/innen der Bürgermeisterin			T 02/0161/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
6	Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen			T 02/0162/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2014			FB 7/0188/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Sitzung des Rates am 24.06.2014 - Antrag der SPD-Fraktion 67 KB Stellenausschreibung Erster Beigeordneter, Juni 2014 87 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesel vom 10.08.1998			T 02/0172/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 146 KB Anlage 1 - Gesez- und Verordnungsblatt 1014 KB Anlage 2 - 14. Satzungsänderung 642 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Bildung von Ausschüssen			T 02/0163/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Zusammensetzung der Ausschüsse / Festlegung von Ausschussgrößen hier: Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 16.06.2014			T 02/0186/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 16.06.2014 616 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Bildung und Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses			T 02/0164/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
11.1	Bildung und Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses			T 02/0164/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Bildung und Besetzung des Jugendhilfeausschusses			FB 5/0169/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 273 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
12.1	Bildung und Besetzung des Jugendhilfeausschusses			FB 5/0169/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 280 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen
13	Besetzung des Beirates der Musik- und Kunstschule Wesel Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 16.06.2014			T 02/0194/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 194 KB Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 16.06.2014 650 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
13.1	Besetzung des Beirates der Musik- und Kunstschule Wesel Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 16.06.2014			T 02/0194/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 194 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Besetzung des Umlegungsausschusses			T 02/0192/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
14.1	Besetzung des Umlegungsausschusses			T 02/0192/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Besetzung des Integrationsrates			T 02/0193/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
15.1	Besetzung des Integrationsrates			T 02/0193/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Besetzung von Ausschüssen			T 02/0166/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 421 KB Anlage 1 - Besetzung Schul- und Sportausschuss 2 MB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
16.1	Besetzung von Ausschüssen			T 02/0166/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 451 KB Anlage 1 - Antrag der Fraktionen FDP, WWW-Piraten und DIE LINKE vom 20.06.2014 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze			T 02/0167/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
17.1	Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze			T 02/0167/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 20.06.2014 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Bestellung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesel beteiligt ist (§ 113 GO NRW)			T 02/0168/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 431 KB
	Beschluss:	verändert beschlossen (siehe Folge-TOP)
18.1	Bestellung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen die Stadt Wesel beteiligt ist (§ 113 GO NRW)			T 02/0168/14/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 444 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Bauverein Wesel AG - Bestellung eines Vertreters der Stadt Wesel für die Hauptversammlung - Abberufung von Vertretern der Anteilseigner im Aufsichtsrat hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Wesel in der Hauptversammlung - Neuwahl von Vertret ern der Anteilseigner im Aufsichtsrat hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Wesel in der Hauptversammlung			T 02/0191/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Vorschläge zur Bildung der 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)			T 02/0190/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1 - Bildung der 13. Verbandsversammlung des RVR 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Vorschläge zur Bildung der 14. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)			T 02/0189/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Anlage 1 - Bildung der 14. Landschaftsversammlung des LVR 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Fraktionszuwendungen auf Grund der Kommunalwahl			II/0182/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
23	Beschäftigung von Fraktionssekretären/innen			FB 7/0181/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Bebauungsplan Nr. 62 "Flamer Weg-Süd", 3. Ergänzung - Aufstellungsbeschluss			FB 1/0154/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Anlage 1: Übersichtsplan 1018 KB Anlage 2: Geltungsbereich 229 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
25	Betrauungsakt für die WeselMarketing GmbH			T 08/0179/14
	Beschluss:	zurückgezogen
26	Einzelhaushalt 2015 - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2014			T 08/0196/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2014 20 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35
1	Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einem Windpark