Haupt- und Finanzausschuss 09.09.2014

Zeit: 16:30-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Bestellung einer Schriftführung T 02/0287/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KB Vorlage 137 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
2Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
3Anregung / Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Hier: Einbeziehung des Rathauses und weiterer städtischer Gebäude und Einrichtungen in ein "Freifunknetz"
FB 3/0250/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
Dokument anzeigen: 2014.05.06 Bürgeranregung Piratenpartei WLAN Dateigrösse: 94 KB 2014.05.06 Bürgeranregung Piratenpartei WLAN 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Anregung / Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Hier: Anregung / Beschwerde eines Anliegers der Straße Rosenheimshof
FB 3/0279/14 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 193 KB Vorlage 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage Rosenheimshof Dateigrösse: 40 KB Anlage Rosenheimshof 40 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2014 zur Haushaltssperre der Landesregierung FB 3/0251/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KB Vorlage 162 KB
Dokument anzeigen: 2014.07.03 CDU-Antrag Haushaltssperre NRW Dateigrösse: 107 KB 2014.07.03 CDU-Antrag Haushaltssperre NRW 107 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege sowie Hilfe zur Erziehung in Heimpflege bei Minderjährigen T 08/0271/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 – Antrag überplanmäßige Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege Dateigrösse: 73 KB Anlage 1 – Antrag überplanmäßige Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 – Antrag überplanmäßige Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Heimpflege Dateigrösse: 75 KB Anlage 2 – Antrag überplanmäßige Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Heimpflege 75 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Verlängerung des Auslaufbauwerkes der Kläranlage Wesel T 08/0228/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 184 KB Vorlage 184 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Betrauungsakt für die WeselMarketing GmbH   
9Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr T 08/0289/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 175 KB Vorlage 175 KB
Dokument anzeigen: Vorläufige Stellungnahme des Kreises Wesel Dateigrösse: 56 KB Vorläufige Stellungnahme des Kreises Wesel 56 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Genehmigung von Auslandsdienstreisen FB 7/0284/14 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50
1Vereinbarung mit dem Kreis Wesel über die Kostenbeteiligung an den Soziallasten für die Jahre 2013 und 2014   
2Erlass der aus Sanierungsgewinn entstehenden Gewerbesteuer   
3Teilfinanzierung des virtuellen Stadtmodells "Zeitreise Wesel"   
4Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer Gesellschaft   
5Annahme einer Schenkung