Rat 05.07.2011

Zeit: 16:36-18:22 Uhr

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Nicht öffentlicher Teil:
1	Gesellschaftsrechtliche und organisatorische Neuordnung der Häfen im Lippemündungsraum
Öffentlicher Teil:
1	Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
2	Kenntnisgabe der im Haushalt 2010 gebildeten Ermächtigungsübertragungen und deren Übertragung auf das Haushaltsjahr 2011			FB 3/1901/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 18 KB Anlage 1 - Auflistung Ermächtigungsübertragungen 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010 a) Zustimmung zur Genehmigungen von außerplanmäßigen Aufwendungen b) Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010			FB 3/1886/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 20 KB Anlage 1 (HFA) - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 nach § 83 GO NW 42 KB Anlage 1 (Rat) - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010 42 KB Anlage 2 - Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Jugendhilfeausschuss			FB 5/1875/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 18 KB Umbesetzung JHA - Schreiben vom Schulamt vom 31.05.2011 490 KB Umbesetzung JHA - Schreiben von Karl-Heinz Schleking vom 14.02 380 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Entsendung von Vertretern der Stadt Wesel in Organe von juristischen Personen und Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist ( § 113 GO NRW) hier: Altenheim am Willibrordiplatz GmbH - Gesellschafterversammlung			T 02/1894/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 17 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Ausbildung bei der Stadtverwaltung Wesel			FB 7/1873/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage HFA 23 KB Vorlage Rat (Korrektur) 23 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wesel und der Stadt Voerde über die Entwässerung des nördlichen Entwässerungsgebietes der Stadt Voerde (Friedrichsfeld, Spellen) und des Lippemündungsraumes im Gebiet der Stadt Wesel.			FB 3/1872/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 26 KB Anlage 1 - Einzugsgebiet SW-PW Kasselweg, Stand Mai 2011 878 KB Anlage 2 - Einzugsgebiet Lippemündungsraum 1 MB Anlage 3+4 1 MB Anlage 5 Muster Betriebskostenabrechnung mit Rabatt 6 KB Anlage 6 Muster Betriebskostenabrechnung ohne Rabatt 5 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
8	Vorlage des Geschäftsberichtes und Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des ASG			ASG/1841/11/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage ASG 34 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Änderung der Betriebssatzung hier: 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010			ASG/1862/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage BA) 37 KB Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage Rat) 37 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
10	Einrichtung eines offenen Ganztagsangebotes an der Gemeinschafts-Grundschule Blumenkamp			FB 5/1863/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 25 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
11	Widmungen von Straßen, Wegen und Plätzen - Beabsichtigte Erweiterung des Widmungszweckes für den Wittenberg-Platz in Wesel-Obrighoven			FB 1/1829/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 23 KB Anlage 1:Stellungnahmen der betroffenen Anlieger und Eigentümer der Pastor-Schmitz-Straße 870 KB
	Beschluss:	von der Tagesordnung abgesetzt
	Abstimmung:	Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 "Wohn- und Geschäftshaus Dinslakener Landstraße" - Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers - Aufstellungsbeschluss			FB 1/1830/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 23 KB Anlage 1: Antrag des Vorhabenträgers 96 KB Anlage 2: Übersichtsplan 260 KB Anlage 3: Geltungsbereich 237 KB Anlage 4: Ansicht und Städtebauliche Entwurfspläne 1 MB
	Beschluss:	von der Tagesordnung abgesetzt
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 "Elbinger Weg" - Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers - Aufstellungsbeschluss			FB 1/1832/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 22 KB Anlage 1: Antrag des Vorhabenträgers 71 KB Anlage 2: Übersichtsplan 801 KB Anlage 3: Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 589 KB Anlage 4: Übersichtslageplan des Vorhabenträgers 234 KB Anlage 5: Städtebauliche Zielbeschreibung des Vorhabenträgers 33 KB Anlage 6: Grundrissvarianten und Ansichten Doppelhäuser 776 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
14	Bebauungsplanes Nr. 163 "Am Regnit", Vereinfachte Änderung A - Abwägung der Belange - Satzungsbeschluss			FB 1/1834/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 23 KB Anlage 1: Übersichtsplan 248 KB Anlage 2: Geltungsbereich 891 KB Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht 267 KB Anlage 4: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 678 KB Anlage 5: Neue Festsetzungen (Plan, Legende, Textliche Festsetzungen) 324 KB Anlage 6: Begründung 229 KB Anlage 7: Beurteilung des Eingriffs in Natur und Landschaft, Art 6 KB Anlage 8: Lärmschutzgutachten 630 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
15	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Linksrheinische Gewerbefläche" - Umbenennung der Änderung des Flächennutzungsplanes - Veränderung des Geltungsbereichs - Billigungs - und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/1854/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 24 KB Anlage 1: Geltungsbereich 433 KB Anlage 2: Übersichtsplan 2 MB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 6 MB Anlage 4: Plan und Legende 299 KB Anlage 5: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) 525 KB Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) 13 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
16	Bebauungsplan Nr. 220 "Linksrheinische Gewerbefläche" - Umbenennung des Bebauungsplanes - Veränderung des Geltungsbereichs - Billigungs - und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/1855/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 24 KB Anlage 1: Geltungsbereich 612 KB Anlage 2: Übersichtsplan 2 MB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 7 MB Anlage 4: Neue Festsetzungen (Plan, Legende, Textliche Festsetzungen) 472 KB Anlage 5: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) 564 KB Anlage 6: Begründung Teil B (Umweltbericht) 10 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
17	36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Ortsteil Flüren" - Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs - Abwägung der Belange und Planbeschluss			FB 1/1859/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 23 KB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB Anlage 2: Geltungsbereich 758 KB Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht und Planentwurf 472 KB Anlage 4: Abwägung samt Anregung (Stellungnahme der Verwaltung) 10 MB Anlage 5: Begründung Teil A - Städtebaulicher Teil 313 KB Anlage 6: Begründung Teil B - Umweltbericht 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
18	Bebauungsplan Nr. 218 "Auf dem Bannacker - Nord" - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss zur erneuten Durchführung der Behördenbeteiligung			FB 1/1882/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 27 KB Anlage 1: Übersichtsplan 346 KB Anlage 2: Geltungsbereich 204 KB Anlage 3: Abwägung samt Anregungen (Stellungnahme der Verwaltung) 3 MB Anlage 4b: Textliche Festsetzungen 42 KB Anlage 5a: Begründung Teil A (Städtebaulicher Teil) 285 KB Anlage 5b: Begründung Teil B (Umweltbericht) 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
19	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230 "Im Buttendicksfeld" - Aufstellungsbeschluss			FB 1/1899/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 23 KB Anlage 1: Geltungsbereich 504 KB Anlage 2: Übersichtsplan 379 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
20	Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre Nr. 33 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 230 "Im Buttendicksfeld"
21	Hafenentwicklung im Lippemündungsraum hier: Erweiterung des Hafens Emmelsum, Voerde			FB 1/1893/11		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ausschuss für Stadtentwicklung 21 KB Vorlage Rat 21 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
2	Antrag auf verbindliche Auskunft gem. § 89 Abs. 2 Abgabenordnung (AO)
3	Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich Stadtentwicklung
4	Nachbesetzung von zwei Stellen im Fachbereich Bürgerdienste, Personal und Feuerschutz
5	Nachbesetzung einer Teilzeitstelle im Fachbereich Jugend, Schule und Sport
6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Rückzahlung von Fördergeldern
7	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
8	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO
9	Ankauf einer Gewerbefläche in Oberemmelsum
10	Grundstücksregelung im Zuge der Lippeverlegung
11	Friedhöfe