Rat 10.11.2015

Zeit: 16:35-18:04 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:35
1	Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung
	Beschluss:	zurückgestellt
2	Wiederwahl eines Beigeordneten gemäß § 71 GO NW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vom 22.10.2015			FB 7/0353/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Antrag Wiederwahl Dez IV 50 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Sozialausschuss Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2015			T 02/0325/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB Antrag SPD-Fraktion vom 22.09.2015 723 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3.1	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Betriebsausschuss Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 05.11.2015			T 02/0387/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 05.11.2015 746 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3.2	Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015			T 02/0399/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB Tischvorlage TOP Ö3.2 838 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Heimpflege bei Minderjährigen für das Haushaltsjahr 2015			T 08/0319/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Vorfinanzierung der entstehenden Kosten für die Unterbringung und Versorgung von 130 Flüchtlingen in der Notunterkunft Wesel I in Form einer außerplanmäßigen Ausgabe			T 08/0339/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 140 KB 26.10.2015 Dringlichkeitsentscheidung 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2015			T 08/0360/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Ausbildung bei der Stadtverwaltung Wesel			FB 7/0347/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungsteuer in der Stadt Wesel (Vergnügungssteuersatzung) vom 12.04.2011			FB 3/0272/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB 2015.10.05 Änderung Vergnügungssteuersatzung 70 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Wesel vom 17.12.1997			FB 3/0278/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB 2015.10.01 Änderung Entwässerungssatzung 126 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit NKF-Produktplan und Anlagen			T 08/0331/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Geplante Fusion der Verbands-Sparkasse Wesel-Hamminkeln-Schermbeck und der Sparkasse Dinslaken-Voerde-Huenxe			T 08/0334/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Anlage 3: Synopse Sparkassenfusion Änderungen öffentlich-rechtlicher Vertrag, Stand: 15.10.2015 417 KB Anlage 4: Synopse Sparkassenfusion Änderung der Zweckverbandssatzung, Stand: 15.10.2015 227 KB Anlage 1: Entwurf öffentlich-rechtlicher Vertrag 320 KB Anlage 2: Entwurf Satzung Sparkassenzweckverband Wesel-Dinslaken 338 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
12	Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 05.05.2015 zur Haushaltskonsolidierung hier: Lehrschwimmbecken Bislich Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 08.10.2015 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 27.10.2015			T 08/0318/15/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB Anlage 1 - Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 08.10.2015 907 KB Anlage 2 - Tischvorlage HFA - TOP Ö6 958 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 8, Enthaltungen: 4
13	SchokoTicket - Übernahme der Eigenanteile durch die Stadt Wesel			FB 5/0190/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB Antwort Jobcenter 27.05.2015 Eigenanteile Schokoticket 82 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Änderung der Schulgeldordnung			FB 4/0197/15/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 371 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 2, Enthaltungen: 0
15	Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Offenen Ganztagsgrundschulen 1. Erhöhung Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder 2. Erhöhung Elternbeiträge Offener Ganztag			FB 5/0224/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 545 KB Anlage 1 Fünfte Änderungssatzung Elternbeiträge Tagesbetreuung in Einrichtungen 15 KB Anlage 2 Synopse Elternbeitragssatzung Kita und OGS 54 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
16	Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Erhöhung Elternbeiträge für die Kindertagespflege			FB 5/0268/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB Zweite Änderungssatzung Elternbeiträge Kindertagespflege 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Finanzierung der Kosten der Inklusion an Schulen			FB 5/0265/15/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Antrag Linke Sonderpäd Förderung 24.08.2015 410 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Rahmenplan Zitadellenquartier - 2. Bauabschnitt			FB 1/0281/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 163 KB Anlage 2: Einzelbereiche Wohnumfeld 2. BA 264 KB Anlage 1: Rahmenplan Zitadellenquartier 299 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55
1	Städtische Bäder Wesel GmbH: Sanierung Heubergbad
2	Stadtwerke Wesel GmbH und Städtische Bäder Wesel GmbH: Vertragsangelegenheiten
3	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesel I
4	Mitgliedschaft der WeselMarketing GmbH in der RZVK