Haupt- und Finanzausschuss 08.12.2015

Zeit: 16:30-18:50 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung
	Beschluss:	gebilligt
2	Erlass der Haushaltssatzung 2016 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2016 mit seinen Anlagen / Stellenplan 2016			T 08/0412/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan 2016 33 KB Anlage 2 - Veränderungsliste Finanzplan 2016 11 KB Anlage 3 - KInvFöG 21 KB Anlage 4 - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2015 456 KB Anlage 5 - Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 3.12.2015 474 KB Anlage 6 - Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 03.12.2015 461 KB Anlage 7 - Antr. CDU SPD Antrag vom 07.12.15 491 KB Anlage 8 - Antrag WWW-Piraten vom 07.12.2015 654 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2
3	13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung der Kleineinleiterabgabe im Gebiet der Stadt Wesel - Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016			T 08/0405/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2016 22 KB Anlage 2: Ermittlung des betriebswirtschaftlichen Ergebnisses 2014 23 KB Anlage 3: 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung der Kleinleiterabgaben im Gebiet der Stadt Wesel vom 01.12.1995 i. d. F. vom 17.12.2014 6 KB Anlage 3: Neufassung 13. Satzung zur Änderungssatzung 131 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	14. Satzung der Stadt Wesel über die Umlegung des Aufwandes für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung mit Ausnahme der Issel im Gebiet der Stadt Wesel vom 20.10.1993 - Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016			T 08/0406/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Gebührenbedarfsberechnung 2016 6 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2016			T 08/0404/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 263 KB Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung 2016 8 KB Anlage 2: Berechnung der kostendeckenden Gebühren 2016 8 KB Anlage 3: Jahresergebnis 2014 10 KB Anlage 4: 20. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 6 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Anregung/Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Anregung/Antrag auf Zuweisung einer städtischen Fläche an der Friedenstraße zur Errichtung eines Stadttaubenhauses Schreiben des Stadttaubenprojektes Wesel-Hamm e.V. vom 23.11.2015			T 02/0418/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB Antrag Stadttaubenprojekt Wesel-Hamm e.V 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Anregung/Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Bürgerantrag - Ausweitung von Durchfahrtsverboten Wesel - Obrighoven / Kirchturmstraße / Friedhofsweg Schreiben Denis Deutsch vom 28.10.2015			T 02/0421/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB Antrag Denis Deutsch vom 28.10.2015. 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden / eines stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses sowie die Wahl einer zweiten stellvertretenden Vorsitzenden / eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschusses hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 07.12.2015			T 02/0434/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 07.12.15 780 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen