Tagesordnungspunkt

Herr Haubitz eröffnet die Sondersitzung und erläutert den Anlass:

In der letzten Sitzung hatte die Anregung von Frau Eckhardt, einen Arbeitskreis zu bilden, der sich über die Zukunft der Musik- und Kunstschule Gedanken machen sollte, breite Zustimmung gefunden. Ziel der „Zukunftswerkstatt“ sei, einen erheblichen Beitrag dazu zu leisten, dem Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing bzw. Rat inhaltliche Anregungen sowie finanzielle Kalkulationen vorzulegen. Herr Kunstleben hatte darauf hingewiesen, dass nur der Rat Arbeitsgruppen einsetzen könne.

 

Ziel der heutigen Sitzung ist es, die Mitglieder des Beirats über einen politischen Antrag zu informieren. Dieser werde von CDU und SPD gemeinsam, vielleicht noch mit anderen Fraktionen für die Ratssitzung im Dezember gestellt. Es wird beantragt, einen Arbeitskreis zu berufen, der die Musik- und Kunstschule nachhaltig sichert. Der Vorsitzende weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass dadurch auf die Stadt keine Mehrbelastungen zukommen dürfen.

 

Herr Meesters erläutert, dass der Vorteil dieses Vorgehens darin bestehe, dass die Ergebnisse des Arbeitskreises im Rat vorgestellt werden können.

Herr Kunstleben erklärt hierzu, dass es erforderlich sei, dass der Beschluss über die Arbeitsgruppe durch den Rat geschieht. Ein entsprechender Antrag sollte zeitnah dem Rat in der vorgeschriebenen Frist vorgelegt werden. Er weist darauf hin, dass die Vorschläge, die vom Arbeitskreis vorgebracht werden, aufgrund der stark angespannten finanziellen Situation eine gewisse „Praxistauglichkeit“ haben sollten.

 

Frau Olfen möchte klarstellen, dass ihr eine tragbare Lösung bezüglich der Zusammenarbeit mit der Politik, Verwaltung sowie den Vertretern des Beirates der MKS sehr wichtig ist. Sie bittet darum, die Satzung des Beirates der MKS in Zukunft zu beachten, in der u.a. aufgeführt ist, Entscheidungen nach Anhörung und Beratung des Beirates bzw. Fachausschusses zu treffen. Sie würde es begrüßen, wenn Vertreter des Beirates im Fachausschuss ihre Anregungen detaillierter darlegen könnten.

Herr Haubitz führt aus, dass dieser Arbeitskreis keine Beschlüsse fassen, sondern Empfehlungen aussprechen kann.

 

Die Vorsitzende des Fördervereins, Frau Dr. Otte, begrüßt die Gesprächs- bereitschaft der Politik. Sie betont die Wichtigkeit der Musik- und Kunstschule und hofft, dass keine Demontage der Schule stattfindet. Hierfür sei mit dieser Sondersitzung ein klares Zeichen gesetzt.

 

Frau Olfen bemängelt die Terminierung der Sitzungen des Beirats für 2016. Herr Kunstleben weist darauf hin, dass die Termine für 2016 bereits auf 16.30 Uhr angesetzt sind. Herr Haubitz wird Frau Westkamp darüber informieren, dass die Verschiebung der Termine auf 17 Uhr gewünscht wird, damit Berufstätige und Schüler/-innen besser teilnehmen können.

 

Herr Meesters liest daraufhin den Beschlussvorschlag für die Ratssitzung am 15.12.15 vor. Der Vorsitzende geht davon aus, dass alle Fraktionen bei dieser sinnvollen Lösung zustimmen werden.

Frau Hillefeld signalisierte die Zustimmung der Fraktion der Grünen/Bündnis 90.

 

Die Vertreter sowie Stellvertreter werden namentlich bekannt gegeben:

 

Elternvertreter:          Frau Olfen                 (Frau Reinecke)

Lehrervertreter:         Herr Oehmen            (Vertreter wird noch bekannt gegeben)

Schülervertreter:       Rahel Sekura            (Laurenz Clauß)

Förderverein:                        Frau Dr. Otte             Herr Scheelhaase 

 

Seitens der Verwaltung nehmen der Erste Beigeordnete und Frau Beinke-Bornemann teil.

 

 

Der Vorsitzende zeigt sich optimistisch bezüglich der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017, weil die Arbeitsgruppe dazu möglicherweise schon erste Ergebnisse vorlegen kann.

 

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Stadt Wesel setzt eine Arbeitsgruppe zur perspektivischen Fortentwicklung der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel ein. Der Arbeitsgruppe aus der Mitte des Beirats gehören VertreterInnen des Fördervereins, der Eltern, SchülerInnen und LehrerInnen sowie der Politik und der Verwaltung an.