Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Produkthaushalt 2016 für den Fachbereich Soziales

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2015   SozA/004/15 
Beschluss:verändert beschlossen
Vorlage:  FB 6/0306/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Zache erläutert die Vorlage und weist auf die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr hin. Die deutlichste Abweichung betrifft den Bereich der Leistungsgewährung für Asylbewerber. Er gibt an, dass aufgrund der Unabsehbarkeit des Zustroms von Flüchtlingen ebenfalls die Finanzplanung schwierig ist.

Die kalkulierten Ausgaben für 2016 beziehen sich auf rd. 730 – 750 aufzunehmende Personen.

 

Er führt aus, dass bei einer derzeitigen monatlichen Ausgabe von 657 € pro Flüchtling mit der geplanten Zuwendung in 2016 von 833 € monatlich (= 10.000 EUR jährlich) zumindest die Sozialleistungen, die für die Asylbewerber erbracht werden, ausgeglichen werden.

 

Insgesamt hat man sich für den Produkthaushalt 2016 an den Zahlen des aktuellen Jahres orientiert und nur in einigen Fällen Erhöhungen vorgenommen.

 

Herr Haubitz bittet darum, den Beschlussvorschlag zu ändern.

 

Danach ergeht einstimmig folgender

 

 

Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt Wesel:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung, vom Rat für den Geschäftsbereich des Fachbereiches Soziales bereitgestellte Mittel für caritative Verbände und soziale Einrichtungen auszuzahlen.