Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Sachstandsbericht zu ausländischen Flüchtlingen in Wesel

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2015   SozA/004/15 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 6/0307/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Zache erläutert die Vorlage und gibt an, dass die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert wurde. Während von Januar bis August 2015 im Durchschnitt 7.548 Personen pro Monat aus Albanien kamen, ist diese Zahl bereits im September 2015 um 1.625 auf 5.923 gesunken. Aus Wesel werden kurzfristig 3 Familien (12 Personen) in ihr Heimatland auf dem Balkan zurückkehren.

 

Herr Zache weist auf aktuelle Zahlen seit der Erstellung der Vorlage hin, so hat sich die Gesamtaufnahme von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen mittlerweile von 186.117 Personen auf 222.059 Personen erhöht.

 

Aktuelle Zahlen aus dem Kreis Wesel sind in einer weiteren Folie zu sehen, die der Niederschrift beigefügt wird. Danach halten sich zurzeit in Wesel tatsächlich 518 zugewiesene Personen auf, davon 372 Antragsteller und 146 geduldete Personen. Für letztere werden derzeit keine Zuwendungen des Landes gezahlt. Er gibt an, dass die Quote für Wesel per 2.11.2015 um 45,1 % überschritten wird, d.h. unter Berücksichtigung der 830 Plätze in den beiden Notunterkünften besteht ein Quotenüberhang von 375 Personen.

 

Zur Wohnsituation in Wesel erläutert Herr Zache, dass alle Familien in angemieteten Wohnungen untergebracht sind. Im Übergangswohnheim befinden sich nur noch Einzelpersonen, wovon ca. 40 Personen in einen hergerichteten, anderen Gebäude kurzfristig untergebracht werden. 

 

Die Ausschussvorsitzende und der Sozialdezernent haben den Bauverein, wie in der letzten Sitzung von den Ausschussmitgliedern gefordert, schriftlich um Bereitstellung zusätzlicher Wohnungen für Flüchtlinge gebeten. Ein zwischenzeitlich mit dem Bauverein stattgefundenes Gespräch hat ergeben, dass von dort 10 Wohnungen zur Verfügung gestellt werden, von denen 5 kurzfristig bezogen werden können.

 

Er gibt an, dass zurzeit im Übergangswohnheim nach Auszug der 40 Einzelpersonen noch 10 Plätze belegt sind. Am Übergangswohnheim wird eine städtische Liegenschaft erweitert, so dass dann insgesamt rd. 170 Plätze zur Verfügung stehen, damit  die Stadt Wesel im Falle einer Erhöhung der Aufnahmequote freie Kapazitäten zur Verfügung hat.

                      

 

Der Sozialausschuss nimmt Kenntnis.