Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Notunterkünfte für Flüchtlinge in Wesel

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2015   SozA/004/15 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 6/0308/15 

Herr Kunstleben gibt an, dass in beiden Notunterkünften inzwischen der Wechsel der dort untergebrachten Personen regelmäßig stattfindet und die Menschen, die durch die drei großen Registrierungsstellen des Landes registriert wurden, dann auch relativ schnell die Einrichtungen wieder verlassen und ein Wechsel stattfindet.

 

Die Kosten für die  Notunterkünfte werden durch das Land getragen, wie z.B. die Unterkunftskosten, die Personalkosten, die Impfungen und die ärztliche Versorgung. Die Stadt erhält außerdem eine Pauschale für Personalkosten der eingesetzten städtischen Mitarbeiter in Höhe von monatlich 20.000 €.

 

Herr Kunstleben verweist auf die unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden. Davon befinden sich derzeit 72 Personen in Wesel. Die Verantwortung für diese Personen liegt beim städtischen Jugendamt. Diese minderjährigen Asylsuchenden  werden in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht und verbleiben nicht in den Notunterkünften bzw. wechseln auch nicht mehr sondern werden später nach einem Verteilerschlüssel anderen Kommunen fest zugewiesen.

 

Er gibt an, dass die kompletten Kosten, die durch die unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden entstehen,  bis zum 01.11.2015 vom Bund und danach vom Land getragen werden.

 

Herr Kunstleben richtet seinen Dank nochmals an  das große Engagement der vielen freiwilligen Helfer, insbesondere an die der Stadtverwaltung.

 

Nach kurzer Diskussion nimmt der Sozialausschuss Kenntnis.