Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Haushalt 2016

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.11.2015   SuSA/004/15 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  FB 5/0381/15 

 

Beschluss:

 

Der Schul- und Sportausschuss nimmt den Entwurf des Produkthaushaltes für den Fachbereich Jugend, Schule und Sport für den Teilbereich Schule und Sport zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, die vom Rat bereitgestellten Mittel auszuzahlen.

 

 


Frau Brauner weist darauf hin, dass die Mädchentoiletten dringend erneuert werden müssen. Ein Antrag darüber wurde beim Dezernenten, Herrn Fritz, für das Jahr 2016 gestellt.

 

Frau Staude möchte Auskunft darüber, ob die in Begründung zu Nr. 4 + Nr. 5 entstandenen Mehrkosten direkt mit dem Schulhof verbunden sind.

 

Frau Brix-Leusmann gibt dazu an, dass der Neubau auch mit dem Außengelände (Anpassung Schulhofgestaltung)  verbunden ist. In Abstimmung mit der Schulleitung wurden gestalterische Änderungen vorgenommen. Aufgrund dessen ergaben sich Höhenunterschiede, die entsprechend in der Ausgabe- und Einnahmeposition verändert wurden.

 

Herr Kunstleben berichtet, dass der Basketballkorb der GHS Martini bereits erneuert wurde. Kurzfristig wird ein vandalismussicheres Netz nachgeliefert.

 

Frau Hillefeld bittet um eine Erklärung, warum es zu deutlichen Differenzen zwischen den IST-Zahlen 2014 und den Ansätzen 2015-2019 kommt (z.B. 583,30 € - Geschäftsaufwendungen, die auch tatsächlich angefallen sind – im Haushaltsplan für die Jahre 2015-2019 mit jeweils 3.637€ veranschlagt).

 

Frau Brix-Leusmann erklärt, dass es sich dabei um die Schulbudgets handelt, die sich jedes Jahr durch aktuelle Schülerzahlen berechnen. Die großen Differenzen haben buchungstechnische Gründe.

 

Herr Wagner bittet um eine Erklärung des Differenzbetrages (800.000 €)  für das  Schulbudget 2013. Zusätzlich möchte er Informationen, warum die Personalkosten bei den Förderschulen in den Jahren 2016 – 2019 höher sind, als im Jahr 2015. Im Rahmen der Sportförderung sind auch die Zahlungen an die Städtischen Bäder Wesel aufgeführt. Es stellt sich für ihn die Frage, warum dieser Posten unter Sportförderung aufgeführt ist und nicht im Rahmen der Schulkosten eingestellt wird.

Außerdem hat der Rat den Beschluss gefasst, dass evtl. ein Trägerverein das Schwimmbad in Bislich übernehmen soll. Er fordert, dass entsprechende Positionen in den Haushalt gestellt werden müssen.

 

Frau Brix-Leusmann gibt dazu an, dass die Erklärung des Differenzbetrages der Niederschrift beigefügt wird.

Die Positionen der Personalkosten für die Förderschulen werden vom Personalservice eingestellt. In diesem Jahr wird das Geld an die Stadt Voerde aufgrund der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gezahlt. In den nächsten Jahren werden weitere Aufwendungen über die Kreisumlage anfallen. Die Informationen über die Personalkosten an Förderschulen für die Jahre 2016-2019 werden der Niederschrift beigefügt.

 

Herr Kunstleben gibt bezüglich des Schwimmbades in Bislich Auskunft. Wegen einer evtl. Übernahme des Schwimmbades wurde die Verwaltung durch Ratsbeschluss beauftragt, Gespräche mit Trägern zu führen, um Auskunft über deren Kalkulation zu bekommen. Danach können evtl. anfallende Kosten in den Haushalt eingestellt werden. Daher wurde eine Fortschreibung des Ansatzes vorgeschlagen. Sobald diesbezüglich Gespräche stattgefunden haben, wird ein Sachstandsbericht erfolgen.

 

 

Der Schul- und Sportausschuss beschließt einstimmig folgenden geänderten