Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung der Kleineinleiterabgabe im Gebiet der Stadt Wesel - Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2015   HFA/006/15 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  T 08/0405/15 

Stadtkämmerer Paul-Georg Fritz weist vor Beschlussfassung darauf hin, dass in Anlage 3 bei § 1 Absatz 2 die Worte „jährlich“ zu streichen sind.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig und ohne Enthaltung folgenden  

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Stadt Wesel nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Grundstücksentwässerungsanlagen zur Kenntnis und beschließt die 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung der Kleineinleiterabgabe im Gebiet der Stadt Wesel in der dieser Vorlage als Anlage 3 beigefügten Fassung.