Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Folgenutzung für die Grundschule Ginderich,
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2017,
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.05.2017   AGS/001/17 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  FB 2/1083/17 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt, Schulgebäude und Turnhalle der Grundschule Ginderich nach Beendigung der schulischen Nutzung den örtlichen Vereinen und Institutionen unter dem Dach des Vereins „Dorfschule Ginderich e. V.“ zur Verfügung zu stellen. Zur Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten erarbeitet der Fachbereich Gebäudeservice in enger Abstimmung mit dem Fachbereich Stadtentwicklung eine entsprechende Nutzungsvereinbarung.

 


Herr Fritz führt in das Thema ein. Die Folgenutzung wurde verschiedene Male in der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung erörtert. Da diese kein Gremium der Gemeindeordnung ist, wird die Thematik nun im Gebäudeausschuss besprochen und für den Rat vorbereitet. Das Ergebnis aus den Beratungen der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung ist in die Vorlage eingeflossen.

 

Frau Timmreck erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation. Insbesondere nimmt sie Stellung zum aktuellen Stand, den zu erwartenden einmaligen und laufenden Kosten sowie möglichen Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten.

 

Sie legt dar, dass es sich um eine weitreichende Entscheidung für die Stadt und insbesondere für Ginderich handelt. Aus diesem Grund entschloss sich die Verwaltung, dem Ausschuss den vorliegenden Beschlussvorschlag für den Rat vorzulegen.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss für Gebäudeservice einstimmig ohne Enthaltungen folgenden