Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Elektromobilität in Wesel
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.10.2017   HFA/005/17 
Beschluss:verändert beschlossen
Vorlage:  T 08/1248/17 

Stadtkämmerer Paul-Georg Fritz erklärt, dass die Verwaltung den Antrag der SPD-Fraktion befürwortet.

Herr Hovest, SPD-Fraktion, erläutert ausführlich den Antrag seiner Fraktion. Die öffentliche Verwaltung soll in Sachen Elektromobilität mit positivem Beispiel vorangehen.

Bürgermeisterin Ulrike Westkamp schlägt vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu modifizieren:

„Der Rat der Stadt Wesel beschließt:

1.    dass die Stadt Wesel ihren Fuhrpark zukünftig, dort wo es möglich und sinnvoll ist, auf Elektroantrieb und/oder andere umweltschonende Systeme umstellt.

2.    die Vertreter in den Gremien der mit der Stadt verbundenen Unternehmen aufzufordern, das Thema Elektromobilität und andere umweltschonende Systeme in den Gremien zu diskutieren und darauf hinzuwirken, dass die Unternehmen ihren Fuhrpark zukünftig, dort wo es möglich und sinnvoll ist, auf Elektroantrieb und/oder andere umweltschonende Systeme umzustellen“.

 

Herr Schramm, fraktionslos, befürwortet die Ergänzung des Beschlussvorschlages und stellt die Frage nach der Art des Stromes.

Herr Reuther, FDP-Fraktion, führt aus, das seine Fraktion den Antrag unterstützen wird. Er weist darauf hin, dass die neue Landesregierung Fördermöglichkeiten für die Installation von Infrastruktur –sprich Ladesäulen- bereitstellt.

Bürgermeisterin Ulrike Westkamp weist darauf hin, dass das Thema Ladesäulen in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung am 18.10.2017 besprochen wird.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, liest Bürgermeisterin Ulrike Westkamp den geänderten Beschlussvorschlag vor und lässt darüber abstimmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst nach kurzer Aussprache einstimmig und ohne Enthaltung folgenden

 

geänderten Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt:

1.    dass die Stadt Wesel ihren Fuhrpark zukünftig, dort wo es möglich und sinnvoll ist, auf Elektroantrieb und/oder andere umweltschonende Systeme umstellt.

2.    die Vertreter in den Gremien der mit der Stadt verbundenen Unternehmen aufzufordern, das Thema Elektromobilität und andere umweltschonende Systeme in den Gremien zu diskutieren und darauf hinzuwirken, dass die Unternehmen ihren Fuhrpark zukünftig, dort wo es möglich und sinnvoll ist, auf Elektroantrieb und/oder andere umweltschonende Systeme umzustellen.