Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Haushalt 2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.11.2017   SuSA/004/17 
Beschluss:verändert beschlossen
Vorlage:  FB 5/1271/17 

Beschluss:

 

Der Schul- und Sportausschuss nimmt den Entwurf des Produkthaushaltes für den Fachbereich Jugend, Schule und Sport – für den Teilbereich Schule und Sport - unter Berücksichtigung der vorliegenden Veränderungsliste zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, vom Rat bereitgestellte Mittel auszuzahlen.

 


Herr Benien nimmt Bezug auf die Vorlage und geht auf die wesentlichen Veränderungen ein. Anschließend nimmt er Bezug auf den Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der GGS Fusternberg und teilt mit, dass sobald die z. Zt. vakante Stelle der Schulleitung an der GGS Fusternberg besetzt ist, die Planung und das Raumprogramm mit der neuen Schulleitung abgestimmt wird.

 

Zum Antrag der CDU-Fraktion zu den baulichen Maßnahmen und der Ausstattung der Gemeinschafts-Hauptschule Martini teilt Herr Benien mit, dass eine Firma beauftragt wurde, die Prüfung der Ausstattung vorzunehmen. Sofern die Prüfung ergibt, dass Neuanschaffungen notwendig sind, werden diese kurzfristig mit den bestehenden Haushaltsansätzen umgesetzt. Für den Bereich Gebäudetechnik sind Firmen ebenfalls bereits beauftragt worden. Zum Teil sind Arbeiten schon durchgeführt worden. Die Verwaltung wird über den Fortgang berichten.

 

Herr Benien geht auf den Antrag der Fraktion DIE LINKE ein, einen Haushaltsposten in Höhe von 25.000 € für erste Maßnahmen in der Sportentwicklungsplanung aufzunehmen. Er weist darauf hin, dass genaue Maßnahmen im Haushalt ausgewiesen werden müssen und empfiehlt, diesen Antrag zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Wagner von der Fraktion DIE LINKE nimmt Bezug auf den Antrag seiner Fraktion und teilt mit, dass es seiner Fraktion wichtig sei, das Thema Sportentwicklungsplanung voranzutreiben. Konkrete Maßnahmen wurden nicht genannt, um nicht der Steuerungsgruppe vorzugreifen.

 

Der Schul- und Sportausschuss beschließt den nachstehend geänderten