Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Rückforderung Sanierungsgeldzahlungen

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.09.2018   JHA/003/18 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  FB 5/0226/18 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt, dem „Rahmenvertrag zur Rückabwicklung von Sanierungsgeldzahlungen an die Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK)“ beizutreten und beauftragt die Verwaltung, die entsprechende Erklärung gem. § 5 Abs. 2 der Rahmenvereinbarung abzugeben.

 


Herr Benien erläutert die Vorlage.

 

Im Vorfeld zur Abstimmung verliest Herr Marose einen inhaltsgleichen, umformulierten Beschlussvorschlag:

 

„Der Rat der Stadt Wesel beschließt, dem „Rahmenvertrag zur Rückabwicklung von Sanierungsgeldzahlungen an die Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK)“ beizutreten und beauftragt die Verwaltung, die entsprechende Erklärung gem. § 5 Abs. 2 der Rahmenvereinbarung abzugeben.“

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und fasst einstimmig den folgenden geänderten