Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Billigung der Niederschrift der letzten Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.11.2019   RAT/005/19 
Beschluss:gebilligt
Abstimmung: Enthaltungen: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Frau Wagner, Fraktion Die Linke, trägt zu der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.09.2019 Änderungswünsche vor, und zwar einmal zu

TOP Ö7

 

Verabschiedung der Richtlinie „Fassaden- und Hofprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West „Innenstadt Wesel""

 

 

Sie weist darauf hin, dass der Protokollwortlaut: „Frau Wagner, Fraktion Die Linke, begrüßt, dass dieses Programm über den Bewilligungszeitraum hinaus fortgeführt wird“ nicht den zweiten Teil ihrer Äußerung wiedergibt. Daher beantragt sie, das Protokoll wie folgt zu ändern:

„Frau Wagner, Fraktion Die Linke, begrüßt, dass dieses Programm über den Bewilligungszeitraum hinaus fortgeführt wird, und äußert die Hoffnung, dass dies zukünftig auch bei sozialen Projekten möglich sein wird.“

 

Die zweite gewünschte Änderung bezieht sich auf den

TOP

Ö8

Radikale Umorientierung der Verkehrspolitik in Wesel / Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2019

 

 

Im Protokoll heißt es: „Frau Wagner, Fraktion Die Linke, geht auf die Mobilitätsbefragung ein. Sie führt aus, dass aus ihrer Sicht aus der Mobilitätsbefragung keine Erkenntnisse gewonnen werden können.“

 

Frau Wagner merkt dazu folgendes an: „Diese Darstellung entspricht weder meiner Meinung, noch meinem Redebeitrag in der Sitzung. Deshalb beantrage ich folgende Änderung:

 

Frau Wagner, Fraktion Die Linke, geht auf die Mobilitätsbefragung ein. Sie führt aus, dass aus ihrer Sicht aus der Mobilitätsbefragung keine Erkenntnisse zur zukünftigen Entwicklung des ÖPNV gewonnen werden können, weil Anforderungen an den ÖPNV nicht abgefragt werden.“

 

 

Der Rat billigt einstimmig die geänderte Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.09.2019.