Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Änderung der Betriebssatzung
hier: 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.07.2011   RAT/003/11 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  ASG/1862/11 

Der Rat der Stadt Wesel folgt dem Beschlussvorschlag des Betriebsausschusses und fasst ohne Aussprache folgenden

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt

 

1) die 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010 in der der Originalniederschrift als Anlage 2 beigefügten Fassung.

 

2) die der Originalniederschrift als Anlage 3 beigefügte Fassung der „Regelung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und ASG“.