Tagesordnungspunkt
TOP Ö 9: Änderung der Betriebssatzung
hier: 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 05.07.2011 RAT/003/11 |
| Beschluss: | einstimmig beschlossen |
| Abstimmung: | Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 |
| Vorlage: | ASG/1862/11 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage BA) 37 KB | |
| Zusammenarbeit Stadtverwaltung ASG (Anlage Rat) 37 KB |
Der Rat der Stadt Wesel folgt dem
Beschlussvorschlag des Betriebsausschusses und fasst ohne Aussprache folgenden
Beschluss:
Der Rat der Stadt Wesel beschließt
1) die 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010 in der der Originalniederschrift als Anlage 2 beigefügten Fassung.
2) die der Originalniederschrift als Anlage 3 beigefügte Fassung der „Regelung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und ASG“.