Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 "Wohn- und Geschäftshaus Dinslakener Landstraße"
- Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers
- Aufstellungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.07.2011   RAT/003/11 
Beschluss:von der Tagesordnung abgesetzt
Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  FB 1/1830/11 

 

 


Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung vorgezogen.

 

Diplom-Kaufmann Hans-Henning Schäfer von der Märkischen Revision GmbH erläutert zunächst, dass sein Vortrag einen Sachstandsbericht darstellt und ein Ergebnis in der Sache noch nicht vorliegt.

Er gibt ausführlich Auskunft über das Vorhaben der Gründung einer gemeinsamen Hafengesellschaft. Dabei verdeutlicht er, dass die Stadtwerke unter bestimmten Bedingungen die Überführung des Stadthafens in eine neue Trägerstruktur finanziell unterstützen würden. In dieser Sitzung ist es nun zunächst von Nöten, die grundsätzliche Zustimmung des Rates zur der in der Vorlage dargestellten weiteren Vorgehensweise einzuholen.

 

Bürgermeisterin Ulrike Westkamp betont ebenfalls, dass es sich lediglich um einen Sachstandsbericht handelt und dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind. Sie verweist auf die vorsorglich anberaumte außerordentliche Sitzung des Rates am 06.09.2011, in der die abschließende Beschlussfassung über die Verträge zur gemeinsamen Hafen(kern)gesellschaft erfolgen soll.

 

Nach kurzen Rückfragen seitens der Ratsmitglieder Koch, Hovest und Eifert informiert Herr Michelbrink ausführlich über die intensiven Verhandlungen seitens der Stadtwerke und stellt heraus, dass die Gründung einer gemeinsamen Hafengesellschaft um eine Chance für alle Beteiligten darstellt.

 

Herr Hovest stellt im Namen aller fest, dass eine Lösung nur unter Einbeziehung des Stadthafens möglich ist.