Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.07.2011   JHA/003/11 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 5/1820/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Haarmann erläutert die Vorlage. Die Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erfolgt in 2 Stufen, von denen die erste am 01.08.2011 in Kraft treten wird. 3 zusätzliche Stellen für Berufspraktikantinnen und Berufspraktikanten werden auf Wesel entfallen.

Herr Haarmann bestätigt auf Nachfrage von Herrn Honnef, dass es in Wesel eine Einrichtung gibt, die auf Grund der KiBiz-Revision ein Jahr länger auf die Anerkennung als Familienzentrum warten muss;  gleichzeitig begrüßt er die Regelung insofern, dass bereits bestehende Einrichtungen höher mit Finanzmitteln ausgestattet werden sollen, wodurch diesen Einrichtungen neue Möglichkeiten eröffnet werden.

Auf Frage von Frau Hillefeld erläutert Herr Haarmann, dass die Revision von KiBiz erst dann in die Haushaltsplanungen einfließen kann, wenn die Ausführungsbestimmungen konkret sind. Er rechnet damit, dass dies spätestens zur Beschlussfassung im März 2012 der Fall sein wird. Es ist davon auszugehen, dass das Gesetz zu Beginn des neuen Kindergartenjahres am 01.08.2011 in Kraft tritt. Frau Brix-Leusmann erläutert auf Anfrage, dass der für die Prüfung der Verwendungsnachweise zuständige Betriebskostensachbearbeiter zwar ausgelastet ist, die Kontrolle jedoch sichergestellt sei.

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.