Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Leistungen zur Bildung und Teilhabe -Sachstand-

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.07.2011   SozA/002/11 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 6/1914/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Zu Beginn verweist Herr Haarmann auf die letzte Sitzung des Sozialausschusses am 07.04.2011, in der die Verwaltung über den Zwischenstand zum Bildungs- und Teilhabepaket berichtet hat und auch die noch offenen Fragen betreffend der Organisation diskutiert wurden. Er erklärt, dass bis Ende Juli 2011 durch eine entsprechende Landesverordnung auch die kommunale Zuständigkeit für Wohngeld- und Kindergeldzuschlagsberechtigte getroffen werden soll.

 

Außerdem merkt er an, dass die Stadt Wesel, die anderen kreisangehörigen Kommunen und der Kreis Wesel die jetzt gefundene Lösung zur Organisation ausdrücklich begrüßen.

 

Herr Dehnert, Jobcenter Wesel,  bedankt sich für die Einladung und erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation, die als Anlage beigefügt wird, sehr ausführlich den Sachstand der Durchführung der Aufgaben  des Bildungs- und Teilhabepaketes.

Er erklärt, dass bisher ca. ein Viertel der Leistungsberechtigten Anträge gestellt haben. Anspruchsberechtigt für den gesamten Kreis Wesel sind rd. 15.800 Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, 62 Personen die Leistungen nach dem SGB XII erhalten, rd. 1.500 Kindergeldzuschlagsberechtigte sowie 2.600 Wohngeldberechtigte.

Weiter gibt er Auskünfte zu den einzelnen Inhalten des Bildungs- und Teilhabepaketes, wie Mittagsverpflegung, Klassenfahrten, Tagesausflüge, Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben und Schulbedarf.

 

Nach Diskussion, einigen Wortbeiträgen sowie Beantwortung von Fragen verschiedener Ausschussmitglieder nimmt der Sozialausschuss mit einem Dank an Herrn Dehnert Kenntnis.