Tagesordnungspunkt

TOP Ö 17: Absicht der Einziehung eines Teilstücks der Straßen
- Hilde-Löhr-Weg
- Am Westglacis

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.09.2014   StEA/003/14 
Beschluss:verändert beschlossen
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage:  FB 1/0248/14 

Herr Hillefeld spricht sich gegen die Einziehung der Grünflächen aus. Er regt an solche kleinen Grünflächen zu erhalten und aufzuwerten. Dies wäre z.B. mit einer Sitzgelegenheit möglich.

 

Herr Prior erklärt kurz, dass die Einziehung der beiden Flächen aus unterschiedlichen Gründen stadtplanerisch sinnvoll ist.

 

Nach kurzer Aussprache wird über die Absicht der Einziehung der Straßen getrennt voneinander abgestimmt.

 

Hilde-Löhr-Weg

Ø  Der StEA beschließt mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung den Beschlussvorschlag für den Rat.

 

Am Westglacis

Ø  Der StEA beschließt einstimmig den Beschlussvorschlag für den Rat.

 

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt die Absicht, die in den der Originalniederschrift als Anlage 8 beigefügten Lageplänen kariert dargestellten Teilflächen der Straße “Hilde-Löhr-Weg“ (ca. 92 m² große Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Wesel, Flur 62, Flurstück 860) sowie der Straße „Am Westglacis“ (ca. 27 m² große Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Wesel, Flur 30, Flurstück 64) einzuziehen und beauftragt die Verwaltung, das Einziehungsverfahren nach § 7 StrWG NRW durchzuführen.

Gleichzeitig wird die Verwaltung ermächtigt, die Flächen nach Ende der Drei-Monats-Frist einzuziehen, soweit keine Einwendungen erhoben werden.