BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 5/1831/11  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:09.05.2011  
Betreff:Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 16 KB Vorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem Dateigrösse: 1 MB Anlage zu TOP Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem 1 MB

Beschlussvorschlag:

 

Der Jugendhilfeausschuss genehmigt die gem. § 60 Abs. 2 GO NW von der Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, dem Ausschussvorsitzenden Karl-Heinz Ortlinghaus sowie dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Ulrich Marose getroffene Dringlichkeitsentscheidung:

 

 

Namens des Jugendhilfeausschusses wird beschlossen, die Kosten für den Mittagstisch in Tageseinrichtungen ab dem 01.06.2011 nicht mehr zu bezuschussen.

Dieser Zuschuss wird mit Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabegesetzes ab dem 01.01.2011 durch das Jobcenter des Kreises Wesel als Pflichtleistung erbracht.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

siehe Anlage

 


Anlagen:

 

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW vom 04.05.2011