BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 1/1859/11  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:27.05.2011  
Betreff:36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wesel für den Bereich "Ortsteil Flüren"
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
- Abwägung der Belange und Planbeschluss
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KB Vorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersichtsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1: Übersichtsplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Geltungsbereich Dateigrösse: 758 KB Anlage 2: Geltungsbereich 758 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht und Planentwurf Dateigrösse: 472 KB Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht und Planentwurf 472 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Abwägung samt Anregung (Stellungnahme der Verwaltung) Dateigrösse: 10 MB Anlage 4: Abwägung samt Anregung (Stellungnahme der Verwaltung) 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5: Begründung Teil A - Städtebaulicher Teil Dateigrösse: 313 KB Anlage 5: Begründung Teil A - Städtebaulicher Teil 313 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6: Begründung Teil B - Umweltbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 6: Begründung Teil B - Umweltbericht 2 MB

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel nimmt das Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und beschließt nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander

 

·        die vorgebrachten Belange (Bedenken, Anregungen) gemäß der Stellungnahme der Verwaltung zu behandeln,

·        die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und den dazugehörigen Anlagen gem. § 5 BauGB.

 

Die Verwaltung wird beauftragt

 

·        das Prüfungsergebnis mitzuteilen,

·        für die Planänderung die Genehmigung gem. § 6 Bau GB zu beantragen,

·        die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

Ziel dieser Flächennutzungsplanänderung ist es, eine realisierbare Grundlage dafür zu schaffen, dass im Rahmen eines Flächentauschs die Entwicklung neuer Wohnbauflächen für den Ortsteil Flüren ermöglicht wird. Dieses soll über folgende Änderungen erfolgen:

 

·        auf Teilfläche 1 die Änderung von Wohnbaufläche in Fläche für die Landwirtschaft

·        auf Teilfläche 2 die Änderung von gewerblich zu nutzender Fläche und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und MSPE-Fläche (Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft) sowie Wald.

 

Die Änderungsplanung findet zudem im Zusammenhang mit einem Ringtausch von Flächen innerhalb des Stadtgebietes Wesel statt.

Einzelheiten der Planung können dem beigefügten Planentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht entnommen werden.

 

Der Rat der Stadt Wesel stimmte am 22.02.2011 dem Entwurf der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes zu und beauftragte die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Die Verwaltung führte die öffentliche Auslegung des Planentwurfs, nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung vom 02.03.2011, in der Zeit vom 14.03.2011 bis einschließlich 15.04.2011 durch. 

Ebenso wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Planung mit Schreiben vom 23.06.2010 beteiligt und über die Durchführung der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.

 

Die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, sofern sie Anregungen zur Planung enthalten, sind dieser Vorlage beigeheftet. Die Stellungnahmen im Original können ebenso wie der Plan nebst Begründung und Anlagen zu dieser bei Bedarf vor und während der Sitzung im Sitzungssaal eingesehen werden.

 

Aus datenschutzrechtlichen  Gründen nur dem Inhalt nach wiedergegebene Schriftsätze oder mit Schwärzung personenbezogener Daten beigefügte Schriftsätze können im Original ebenfalls vor und während der Sitzung im Sitzungssaal eingesehen werden.

Ebenso besteht die Möglichkeit, die Schriftsätze, den Plan nebst Begründung und Anlagen zu dieser im Original im Rathaus (Erweiterung), Raum 232 bis 234, einzusehen.

 

Dieser Vorlage ist eine Stellungnahme der Verwaltung zu den vorgebrachten Belangen (Bedenken, Anregungen) beigefügt. Es wird gebeten, die Belange gemäß Stellungnahme der Verwaltung zu behandeln.

 

Einzelheiten zum Inhalt der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes können der Begründung nebst den dazugehörigen Anlagen entnommen werden. Zum Abschluss des Bauleitplanverfahrens wird der o. g. verfahrensleitende Beschluss erbeten.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Durch den o.g. Beschluss entstehen unmittelbar keine Kosten. Durch die zukünftige Umsetzung der Planung fallen mittelbar Kosten in der Realisierungsphase an.

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Geltungsbereich

Anlage 3: Bestehendes Planungsrecht und Planentwurf

Anlage 4: Abwägung samt Anregung (Stellungnahme der Verwaltung)

Anlage 5: Begründung Teil A – Städtebaulicher Teil

Anlage 6: Begründung Teil B - Umweltbericht