BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:ASG/1862/11  
Art:Beschlussvorlage Betriebsausschuss ASG  
Datum:30.05.2011  
Betreff:Änderung der Betriebssatzung
hier: 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wesel beschließt

 

1) die 10. Satzung vom ___ zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abfall, Straßen, Grünflächen - Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel - ASG - " vom 17.12.1997 in der Fassung vom 17.03.2010 in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.

 

2) die in der Anlage 2 beigefügten Fassung der „Regelung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und ASG“.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

Durch den Ratsbeschluss vom 14.12.2010 zur Änderung bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfall, Straßen und Grünflächen, Betrieb für kommunale Dienstleistungen der Stadt Wesel (ASG), der auch den Wechsel des Arbeitsbereiches Straßenneubau incl. Mitarbeiter in die Kernverwaltung beinhaltet, wird die Änderung der Betriebssatzung des ASG notwendig.

Zur Betriebssatzung gehört auch eine Vereinbarung über die Regelung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und ASG, die allerdings nicht in den Satzungsbeschluss einbezogen werden soll, sondern lediglich durch einfachen Ratsbeschluss legitimiert werden sollte. Zu den Änderungen in der Betriebssatzung und der Neufassung der Vereinbarung hat es mehrere Gespräche zwischen Kernverwaltung und Betriebsleitung gegeben, die zu einem einvernehmlichen Ergebnis geführt haben.


 

 


Anlagen:

-          Änderung der Betriebssatzung

-          Regelung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und ASG