BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:T 02/2285/12  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:26.03.2012  
Betreff:Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 21.03. und 25.05.2012
Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Wesel vom 07.05.2012
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Anträge der CDU-Fraktion vom 21.03. und 25.05.2012 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Anträge der CDU-Fraktion vom 21.03. und 25.05.2012 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Schreiben der Evangelischen Kirchengemeinde Wesel Dateigrösse: 36 KB Anlage 2 - Schreiben der Evangelischen Kirchengemeinde Wesel 36 KB
Dokument anzeigen: Tischvorlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.12 Dateigrösse: 881 KB Tischvorlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.12 881 KB

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsmitglieder der Stadt Wesel wählen in den

Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing

als Stellvertreter für Herrn Volker Haubitz:

 

Herrn Heinz Overkamp (sachkundiger Bürger) an Stelle von Herrn Jürgen Lantermann

Ausschuss für Stadtentwicklung

 

als Mitglied:

 

 

Betriebsausschuss

 

als Stellvertreter für Frau Gisela Stelzer:

Herrn Sebastian Hense (sachkundiger Bürger) an Stelle von Herrn Jürgen Linz

 

 

Herrn Maik Jansen (sachkundiger Bürger) an Stelle von Frau Birgit Nuyken

Schul- und Sportausschuss

 

als Mitglied:

 

 

als Stellvertreter für Herrn Jürgen Lantermann:

 

Herrn Sebastian Hense (sachkundiger Bürger) an Stelle von Herrn Adalbert Gose

 

Herrn Martin Lambert (sachkundiger Bürger) an Stelle von Herrn Jürgen Linz.

 

2. Die Ratsmitglieder der Stadt Wesel wählen in den

 

 Schul- und Sportausschuss

 

 als beratendes Mitglied                     Frau Renate Brützel an Stelle von Frau

                   Susanne Kock.

 


Sachdarstellung/Begründung:

 

 

zu 1)

 

Die CDU-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 21.03. und 25.05.2012 die Umbesetzung des Ausschusses für Kultur und Stadtmarketing, des Ausschusses für Stadtentwicklung, des Betriebsausschusses  sowie des Schul- und Sportausschusses (Anlage 1).

 

Gemäß § 50 Absatz 3, Satz 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

 

Die von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen sachkundigen Bürger Sebastian Hense, Martin Lambert, Heinz Overkamp und Maik Jansen erfüllen die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW.

 

 

zu 2)

 

Gemäß § 85 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW) ist je eine oder ein von der katholischen und der evangelischen Kirche benannte Vertreterin oder benannter Vertreter als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Schulausschuss zu berufen.

 

Mit Schreiben vom 07.05.2012 (Anlage 2) teilt die Evangelische Kirchengemeinde Wesel mit, dass infolge der Neubildung des Presbyteriums Frau Brützel an Stelle von Frau Kock künftig die Evangelische Kirchengemeinde Wesel im Schul- und Sportausschuss vertreten soll.

 

 


Anlagen:

 

Anlage 1 – Anträge der CDU-Fraktion

Anlage 2 – Schreiben der Evangelischen Kirchengemeinde Wesel