BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:FB 1/2288/12  
Aktenzeichen:Prioritätenliste FB 1 2012
Art:Vorlage zur Kenntnis  
Datum:27.03.2012  
Betreff:Prioritätenliste
6. Fortschreibung
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage - Prioritätenliste Dateigrösse: 378 KB Anlage - Prioritätenliste 378 KB

Sachdarstellung/Begründung zur Kenntnis:

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat nimmt die von der Verwaltung vorgelegte und erläuterte Fortführung der
Liste über die Priorisierung der stadtentwicklungspolitisch wichtigsten Projekte zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, über den Projektfortgang zu berichten.

 

 

Sachdarstellung:

 

Aufgrund der Anträge der FDP-Fraktion vom 13.08.05 und 23.08.05 ist dem Rat am 13.09.05 die erste Prioritätenliste vorgelegt worden.

Die 1. Fortschreibung der stadtentwicklungspolitisch wichtigsten Projekte hat dem Rat am 29.08.2006 vorgelegen, die 2. Fortschreibung am 11.12.2007, die 3. Fortschreibung am 16.12.2008, die 4. Fortschreibung am 16.03.2010, die 5. Fortschreibung am 22.02.2011.

Die nunmehr vorliegende Fortschreibung spiegelt den aktuellen Stand wider (Anlage).

 

Bestandteil der Prioritätenliste sind auch Übersichten, aus denen zum einen städtebaulich wichtige Projekte Dritter und zum anderen in den letzten Jahren realisierte Projekte ersichtlich sind.

 

Weiterhin gilt, dass letztlich der Rat die Prioritäten des städtischen Handelns im Rahmen der Haushaltsplanung festlegt. Ebenso ist nach wie vor festzustellen, dass die Kommune eine Reihe von Einschränkungen in ihrer Handlungsfreiheit, Prioritäten zu beachten hat: finanzielle Möglichkeiten, gesetzliche Restriktionen, begrenzte Zuständigkeiten und Einflussmöglichkeiten aufgrund der Eigentumsverhältnisse.

 

 

Dennoch kann anhand der Listen gesehen werden, dass deutliche Fortschritte erzielt werden können.

 

Ministerium und Bezirksregierung begrüßen die Einführung und Pflege der Prioritätenliste (zuletzt bei der Beantragung von Fördermitteln für die Radstation am Bahnhof).


Anlage: