Ratsinformation der Stadt Wesel

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:IV/2541/12  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:30.10.2012  
Betreff:Anwohnerparken im Zitadellenviertel
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KB Vorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012 Dateigrösse: 469 KB Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012 469 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Anwohnerparken Dateigrösse: 739 KB Anlage 2 - Anwohnerparken 739 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr empfiehlt die Durchführung einer Bürgerversammlung zur Frage der Einrichtung des Bewohnerparkens im Zitadellenviertel.

 

 

 

Sachdarstellung/Begründung:

 

Unter Hinweis auf den großen Parkdruck im Zitadellenviertel bittet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesel mit dem als Anlage beigefügten Schreiben die Möglichkeit der Abhilfe durch Einführung einer Parkscheibenregelung in Verbindung mit der Erteilung von Bewohnerparkausweisen zu prüfen.

 

Die Verwaltung berichtet hierzu wie folgt:

 

Derzeit ist die Innenstadt zwischen dem Hansaring und dem Bahnhof in sieben Zonen aufgeteilt, in denen Parkmöglichkeiten durch Parkscheinautomaten oder Parkscheibenregelungen bewirtschaftet werden. Die Bewohner dieser Zonen erhalten auf Antrag einen Parkausweis, der sie berechtigt, an den mit Parkscheinautomaten und Parkscheibenregelungen bewirtschafteten Stellplätzen ohne zusätzliche Gebühr und zeitliche Begrenzung zu parken (Bewohnerparkausweis). Darüber hinaus sind nur Bewohner berechtigt, auf den in den jeweiligen Zonen eingerichteten reinen Bewohnerparkplätzen zu parken (u. a. in der Schmidtstraße sowie in den Sackgassen der Sandstraße, der Rheintorstraße und der Tückingstraße).

 

Der Bewohnerparkausweis kann für den Zeitraum von 2 Jahren erteilt werden; die Jahresgebühr beträgt 20 Euro. Bewohner sind jedoch nur die Personen, die mit Hauptwohnsitz für eine Straße der betreffenden Zone gemeldet sind. Gewerbetreibende sind keine Bewohner.

 

In der Vergangenheit wurde wiederholt der Wunsch an die Verwaltung herangetragen, auch für Straßen außerhalb der sieben Parkzonen Bewohnerparken einzurichten (z.B. Komturstraße, Fluthgrafstraße, Mölderplatz, Böhlstraße, Lipperheystraße, Trachenbergstraße, Norbertstraße und „Am Halben Mond“). Dem Anliegen auf Einrichtung weiterer Bewohnerparkzonen wurde zum Teil nach Diskussion im Ausschuss bzw. als Ergebnis einer Bürgerversammlung nicht entsprochen.

 

Eine Erhebung der Parkstände im Zitadellenviertel hat eine Anzahl von insgesamt ca. 500 Stellplätzen ergeben.

 

Das Zitadellenviertel besteht aus den Straßen zwischen Esplanade, Norbertstraße, Hansaring, Südring, Schillstraße und Kreuzstraße. Für die Einrichtung von Bewohnerparken kommen aus Sicht der Verwaltung insbesondere die Stellplätze in den reinen Wohnstraßen in Betracht:

 

-       Breslauer Straße,

-       Dresdner Straße,

-       Gerhart-Hauptmann-Straße,

-       Leipziger Straße,

-       Rheinbabenstraße (zwischen Gerhart-Hauptmann-Straße und Südring)

-       Stettiner Straße,

-       Weimarer Straße,

-       Esplanade (in der Sackgasse zum Südring),

-       Esplanade (Parkstreifen gegenüber der Pastor-Janßen-Straße), und

-       Esplanade (Parkplatz Ecke „Norbertstraße / Esplanade).

 

Hingegen sollten aus Sicht der Verwaltung folgende Parkmöglichkeiten auf keinen Fall in eine Bewohnerparkregelung für das Zitadellenviertel einbezogen werden:

 

-       Esplanade (im Bereich der Kurve bis zur Kreuzstraße),

-       Kreuzstraße (Parkplatz am Kreiswehrersatzamt), sowie

-       Kreuzstraße (zwischen Schillstraße und Esplanade).

 

Die Verwaltung schlägt vor, zur Frage der Einrichtung des Bewohnerparkens im Zitadellenviertel eine Bürgerversammlung durchzuführen.

 


Anlagen

Anlage 1 – Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012

Anlage 2 – Anwohnerparken