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Name:FB 1/0014/14  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.01.2014  
Betreff:Änderung der Richtlinie der Stadt Wesel „Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet Wesel „Innenstadt Wesel""
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Richtlinie Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West „Innenstadt Wesel" Dateigrösse: 504 KB Anlage 1: Richtlinie Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West „Innenstadt Wesel" 504 KB

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wesel beschließt die geänderte Richtlinie „Fassadenproramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West „Innenstadt Wesel““ in der als Anlage beigefügten Fassung.

 


Sachdarstellung/Begründung:

Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 05.12.2011 wurden der Stadt Wesel Bundes- und Landesmittel für die Durchführung einer  Modernisierungsberatung und eines Fassadenprogramms in den Jahren 2012 und 2013 in Höhe von 280.000 Euro bewilligt. Eine der Nebenbestimmungen des Bescheides war die Vorlage einer städtischen Richtlinie zum Fassadenprogramm. Diese Richtlinie wurde vom Rat am 08.05.2012 beschlossen und trat mit ihrer Veröffentlichung am 16.05.2012 erstmalig in Kraft.

 

Die Modernisierungsberatung und das Fassadenprogramm finden anhaltend große positive Resonanz unter den Gebäudeeigentümern in der Weseler Innenstadt. Bislang wurden bereits Eigentümer von über 70 Objekten beraten; bei mehr als der Hälfte der Objekte wurden Modernisierungen umgesetzt oder werden noch konkret geplant.

 

Aufgrund dieser überdurchschnittlich guten Resonanz hat die Bezirksregierung Düsseldorf nun sowohl den Durchführungszeitraum des Programms verlängert als auch mit Zuwendungsbescheid vom 06.12.2013 weitere Fördergelder in Höhe von 140.000 Euro bewilligt.

 

Durch den Erlass des Zuwendungsbescheides ergeben sich nachfolgende Richtlinienänderungen gegenüber der bisherigen Fassung:

 

Der erste Absatz unter Ziffer 1. der Richtlinie erhält folgende neue Fassung (geänderte Passage unterstrichen): Mit Zuwendungsbescheiden vom 05.12.2011 und 06.12.2013 werden Verbesserungen des Gebäudebestandes mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes finanziell unterstützt.

 

Das Datum unter Ziffer 7. der Richtlinie im Passus „Die Maßnahme muss spätestens 12 Monate nach Bewilligung – in jedem Fall jedoch bis zum 30.06.2014 – vom Zuwendungsempfänger abgerechnet sein“ wird in 31.12.2014 geändert.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt, Bezeichnung 09 01 01, Modernisierungsberatung und Fassadenprogramm

 

Investition

Beiträge/Zuschüsse

70.000 €

Aufwand lfd. Jahr

130.000 €

Ertrag lfd. Jahr

Aufwand in den ersten fünf Jahren

Ertrag in den ersten fünf Jahren

davon Personalaufwand

über 5 Jahre

Saldo Aufwand/Ertrag

über 5 Jahre

 

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Richtlinie Fassadenproramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West „Innenstadt Wesel“