BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:T 08/0318/15/1  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:29.10.2015  
Betreff:Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 05.05.2015 zur Haushaltskonsolidierung
hier: Lehrschwimmbecken Bislich
Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 08.10.2015
Gemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion und SPD-Fraktion vom 27.10.2015
Referenzvorlage: T 08/0318/15
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 08.10.2015 Dateigrösse: 907 KB Anlage 1 - Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 08.10.2015 907 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Tischvorlage HFA - TOP Ö6 Dateigrösse: 958 KB Anlage 2 - Tischvorlage HFA - TOP Ö6 958 KB

Beschlussvorschlag:

Der Ratsbeschluss vom 05.05.2015 zur Haushaltskonsolidierung für die Einzelmaßnahme Nr. 13 – Lehrschwimmbecken Bislich – wird nicht aufgehoben.

 

Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt Wesel:

Zur Unterstützung des Schwimmunterrichts für Kinder sowie der Arbeit wassersporttreibender Vereine werden die Verwaltung und die Städtische Bäder Wesel GmbH aufgefordert, unverzüglich ein belastbares Konzept für eine Übertragung des Lehrschwimmbeckens Bislich an einen Trägerverein zu erstellen. Hierzu gehören ein wirtschaftlich prüfbares Vertragsangebot, eine konkrete Vorgabe zu einer möglichen Anschubfinanzierung und ein realistisches Zeitraster zur Gründung des Trägervereins und der Übergabe des Bades.

Als Gesprächsgrundlage mit interessierten Vereinen sollte deren Anforderungsprofil dienen.

Die Vereine werden gebeten, ein solches zu erstellen und darzulegen, unter welchen Bedingungen sie das BislichBad übernehmen wollen.

 


Sachdarstellung/Begründung:

Mit dem als Anlage beigefügten Schreiben vom 08.10.2015 beantragt die WWW-Piraten-Fraktion die Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 05.05.2015 bezüglich der Schließung des Lehrschwimmbeckens Bislich. Hinsichtlich der Begründung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das beigefügte Antragsschreiben verwiesen.

 

In der vorgenannten Ratssitzung hat der Rat zum TOP 6, Vorlage Nr. T08/0141/15, mehrheitlich bei vier Gegenstimmen Grundsätzliches sowie zahlreiche Einzelmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung beschlossen. Zu Punkt 13 der Einzelmaßnahmen wurde beschlossen: „Es soll versucht werden, das Lehrschwimmbecken Bislich an eine Initiative abzugeben. Wenn das nicht gelingt, wird der Standort spätestens im Sommer 2016 aufgegeben. Derzeitiges jährliches Defizit rd. 110.000 €.“

 

Seitdem hat sich der Sachverhalt nicht wesentlich verändert.

 

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2015 wurde ein gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion als Tischvorlage verteilt. Der in dieser Tischvorlage genannte Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich beschlossen und ergänzt somit den ursprünglichen Beschlussvorschlag der Vorlage des Haupt- und Finanzausschusses.

 

 

  


Anlagen:

Anlage 1:      Antrag der WWW-Piraten-Fraktion vom 08.10.2015

Anlage 2:      Tischvorlage Ö6 des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.10.2015

                     Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 

                     27.10.2015