BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:T 02/0727/16  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:23.08.2016  
Betreff:Keine Überlassung öffentlicher Plätze und Werbeverbot an öffentlichen Flächen für Zirkusse, die Wildtiere mitführen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.07.2016
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Dokument anzeigen: Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.07.2016 Dateigrösse: 796 KB Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.07.2016 796 KB

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.07.2016 „Keine Überlassung öffentlicher Plätze und Werbeverbot an öffentlichen Flächen für Zirkusse, die Wildtiere mitführen“ zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr zu verweisen.


Sachdarstellung/Begründung:

Mit Schreiben vom 12.07.2016 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, städtische Flächen in Zukunft nur Zirkussen zu überlassen oder an Zirkusse zu vermieten, die keine Wildtiere wie Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Flusspferde und Großkatzen mitführen. Sie fordert weiter, dass Plakatwerbung an öffentlichen Straßen und Plätzen ebenfalls nur Zirkussen gestattet wird, die keine Wildtiere mitführen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt.

 

Die Antragsteller begründen ihren Antrag mit der nicht artgerechten Haltung von Wildtieren und daraus resultierenden Erkrankungen, Verhaltensstörungen bis hin zu Todesfällen.

 

Mit Schreiben vom 21.06. 2016 stellt eine Petentin einen Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), der neben dem generellen Verbot für Zirkus-Wildtiere ebenfalls fordert, in Wesel keine öffentlichen Flächen für Zirkusse mit Wildtieren zur Verfügung zu stellen.

 

Dieser Antrag soll ebenfalls an den Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr verwiesen werden.


Anlage:

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.07.2016 „Keine Überlassung öffentlicher Plätze und Werbeverbot an öffentlichen Flächen für Zirkusse, die Wildtiere mitführen“